Kreftige Worte

Blog mit Meinungen zu Lübeck und Europa

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Europa/SPD - bin dabei!

Wie stimmt eigentlich mein-/e EU-Abgeordnete-/r ab?

Immer mal wieder wird ja behauptet, Politik – insbesondere die europäische – sei undurchsichtig. Bei CETA und TTIP ist dieser Vorwurf auch nicht in Gänze abzuräumen. Ansonsten kann sich jeder einlesen. Um sich ein Bild über die Arbeit der Europaabgeordneten zu machen, gibt es viele Möglichkeiten. Mit etwas Geduld kann man ganz viel Wissenswertes erlangen… mehr…

Frauentag 2016

Allgemein/Europa/SPD - bin dabei!

Frauentag: Mittagspause mal anders

Mittagspause mal anders: 800 Rosen in weniger als einer Stunde in der Lübecker Innenstadt mit GenossInnen anläßlich des Frauentags verteilt. Drei Begegnungen, die ich während des Verteilens hatte, will ich kurz schildern.

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Europa/SPD - bin dabei!

Unlautere Kampagne zu TTIP und CETA?

Kommende Woche findet der SPD-Bundesparteitag statt. Dort wird u.a. das gut 850 Seiten umfassende Antragsbuch von uns Delegierten durchgearbeitet. Unter anderem gibt es zahlreiche Anträge zu den Handelsabkommen. Darauf macht nun auch CAMPACT durch eine bundesweite Kampagne aufmerksam: Die Aktivistinnen wollen bei zahlreichen Kreisverbänden einen offenen Brief an die Bundesparteitagsdelegierten übergeben. Auch in Lübeck sind wir angeschrieben worden mehr…

Allgemein

Eine Woche Europa: Warschau – Lübeck – Paris

Bis gestern in Warschau auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung zu grundsätzlichen Fragen demokratischer Kultur und progressiver Politik getagt; am Abend im Rahmen meines Kreisverbands Europa Union Lübeck spannenden Gesprächsabend mit MdEP Reimer Böge (mit-)moderiert. Seit heute morgen in einer Klausursitzung der Lübecker SPD-Gremien, um den Lübecker Haushalt zu beraten. Und in Gedanken immer wieder in Paris​.

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Europa

Rotgrün in Schweden gescheitert?

In Schweden wird es zu Neuwahlen kommen. Ein für die schwedische Demokratie eher ungewöhnlicher Vorgang. Die letzte Neuwahl wurde 1958 ausgerufen. Gero Maass, der das Büro der Friedrich Ebert Stiftung in Stockholm leitet, hat ein paar Einschätzungen dazu aufgeschrieben:

Erste Umfragen belegen, dass eine Mehrheit den Beschluss zu Neuwahlen begrüßt. Gefragt nach den Koalitionspräferenzen sprechen sich allerdings derzeit nur zwei Prozent für eine Neuauflage der rot-grünen Minderregierung aus. Das zeigt ganz deutlich, dass das Regierungsmodell der rot-grünen Minderheitsregierung bislang nicht überzeugen konnte. 14 Prozent sähen gerne die Linkspartei mit an Bord, 19 Prozent möchten eine Neuauflage der bürgerlichen Allianz und 26 Prozent plädieren für eine blockübergreifende Koalition unter Führung der Sozialdemokraten.

Den ganzen Artikel findet ihr auf ipg-journal.