Kreftige Worte

Meinungen zu Lübeck, Schleswig-Holstein und Europa

26. Mai 2014

Europa
SPD ist Lübecks Europapartei!

Am Sonn­tag hat­ten wir als SPD Lübeck in unse­rem Euro­pa-Café in der Gro­ßen Burg­stra­ße Grund zu fei­ern: Mit einem Ergeb­nis von 34,2 % sind wir Sozi­al­de­mo­kra­tIn­nen stärks­te Kraft in Lübeck gewor­den — mit kla­rem Abstand zu den Kon­ser­va­ti­ven. Die Wahl­be­tei­li­gung ist sowohl seit der letz­ten Euro­pa­wahl 2009 als auch gegen­über der Kom­mu­nal­wahl 2013 gestie­gen, aber lei­der deut­lich unter dem Lan­des- und Bun­des­schnitt geblie­ben. Die SPD in Lübeck hat mit 5587 Stim­men den meis­ten Zuwachs seit der letz­ten Euro­pa­wahl 2009 erfah­ren. Gele­gent­lich wird die AfD als Wahl­sie­ger titu­liert. Dies ist falsch, da sie 4334 Stim­men erhal­ten hat. Die SPD Lübeck ist der abso­lu­te Wahl­sie­ger! Zudem hat die SPD Lübeck erst­mals seit 1999 wie­der eine Euro­pa­wahl gewon­nen!

Wir wer­den wei­ter­hin dafür wer­ben, dass die Lübe­cker Bür­ge­rin­nen und Bür­ger zur Wahl gehen. Lübeck sei eine euro­päi­sche Stadt, der Han­se­tag habe dies ein­drucks­voll bewie­sen. Und die­ser geleb­te euro­päi­sche Geist soll­te sich wesent­lich stär­ker auch an einem Inter­es­se bei den Euro­pa­wah­len spie­geln. Euro­pa braucht Gesich­ter, die mit Ide­en für Euro­pas Zukunft in Ver­bin­dung gebrach­ten wer­den: Wir haben mit unse­rem euro­päi­schen Spit­zen­kan­di­da­ten Mar­tin Schulz, mit mir als regio­na­len Kan­di­da­ten sowie unse­ren pro­gram­ma­ti­schen Schwer­punk­ten auf die rich­ti­ge Balan­ce im Wahl­kampf gesetzt. Ein herz­li­cher Dank gilt unse­ren Akti­ven in den Orts­ver­ei­nen, ohne die so ein Wahl­kampf nicht mög­lich und nicht zu gewin­nen ist.

Ich habe den Ein­zug in das Euro­pa­par­la­ment knapp ver­passt. Ich wer­de mich aber wei­ter­hin als Mit­glied des Lübe­cker SPD-Kreis­vor­stands und in mei­nem Ver­band, der über­par­tei­li­chen „Euro­pa-Uni­on“, für das euro­päi­sche Pro­jekt enga­gie­ren: Nun gilt es nicht nur Mehr­hei­ten für Mar­tin Schulz im Euro­pa­par­la­ment zu fin­den, damit er Kom­mis­si­ons­prä­si­dent wer­den kann, son­dern auch Mehr­hei­ten zu orga­ni­sie­ren, um Euro­pa aus der Kri­se zu bekom­men. Wir brau­chen eine euro­päi­sche Indus­trie­po­li­tik, wir brau­chen den Aus­bau unse­rer Infra­struk­tur, wir brau­chen eine Abkehr von der har­ten Spar­po­li­tik Mer­kels, um die sozia­le Kri­se in den Griff zu bekom­men. Dazu müs­sen auch die Ban­ken durch eine Finanz­trans­ak­ti­ons­steu­er ihren Bei­trag drin­gend leis­ten.

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