Kreftige Worte

Meinungen zu Lübeck, Schleswig-Holstein und Europa

23. November 2017

Allgemein
Was ist die Verantwortung der SPD?

Wir Sozialdemokrat*innen dis­ku­tie­ren uns um Kopf und Kra­gen, las­sen uns in die Enge trei­ben.

Klar, selbst­be­wußt wie wir sind, scheu­en wir Neu­wah­len nicht. Selbst­be­wußt wie wir sind, scheu­ten wir die „Gro­ße Koali­ti­on“ nicht. Doch will ich kei­ne öster­rei­chi­schen Ver­hält­nis­se. Hier ist die staats­po­li­ti­sche Ver­ant­wor­tung der SPD also dafür zu sor­gen, dass eine Regie­rung jen­seits der Gro­Ko gelingt, um die Fehl­ent­wick­lun­gen wie Des­in­ter­es­se an Poli­tik, Erstar­ken rech­ter Ein­stel­lun­gen etc. inner­halb unse­rer Gesell­schaft nicht wei­ter zu beför­dern. Wech­seln­de Mehr­hei­ten, irgend­ei­ne Art von Min­der­heits­re­gie­rung könn­te Leben in die Bude brin­gen, unse­re Gesell­schaft wie­der poli­ti­sie­ren. Stär­ken wir den Par­la­men­ta­ris­mus, das freie Man­dat.

Neu­wah­len hel­fen dabei sicher­lich nicht, son­dern der ver­nünf­ti­ge Umgang mit dem Wahl­er­geb­nis vom 24. Sep­tem­ber. Und im übri­gen wäre ich wenig beküm­mert, wenn die FDP kei­ne Regie­rungs­ver­ant­wor­tung erhält.

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