Jeder, der der einen oder anderen Gerichtsverhandlung beiwohnen konnte oder auch musste -ich meine natürlich nicht die aus der Sofaperspektive zu betrachtenden Fernsehgerichtssendungen-, weiß, dass einige Juristen durchaus recht geübt sind mit scharfzüngigen Worten. Ärzte dagegen nicht unbedingt: Die gutachterliche Stellungnahme im Gerichtssaal mäanderte vor sich hin. Der vortragende und gesundheitlich angeschlagene Arzt fühlte sich durch die Geräusche im Publikum zunehmend gestört. Er bat die Zuschauer um Ruhe, indem er darlegte, dass er etwas krank sei und nicht lauter sprechen könne und auch seine Hörfähigkeit nicht hundertprozentig sei… Er setzte also auf Verständnis beim Publikum. Die scherten sich nicht gleich drum. Der Richter keilte dazwischen: “In Kurzform: Klappe halten oder sie fliegen raus!” Herrliche Stille im Saal nach klaren Worten. Unangemessen scharf?

In den vergangenen Monaten, vor allem seit November vergangenen Jahres, gelang es den Postboten -die werden offensichtlich häufiger gewechselt als die Bundesvorsitzenden meiner Partei- in meiner Straße nicht wirklich, die Sendungen ordentlich zu zu stellen. Ein paar Beispiele gefällig?

1. Dass die Post samstags eher selten zugestellt wird, stört mich schon gar nicht mehr, solange alles am Montag oder Dienstag (!) in meinem Briefkasten landet. 2. Dass die Post nicht im Briefkasten, sondern einfach im Gitter der Haustür gequetscht wird, finde ich ärgerlich. Zumal die Post über einen Haustürschlüssel verfügt. Vielleicht ist der Schlüssel verloren gegangen? Jedenfalls habe ich einem der Postboten mal den Haustürschlüssel des Nachbarhauses übergeben, den er auf der Treppe verloren hatte. 3. Ich bin ja Schöffe. Das Gericht will mich zu einem Termin geladen haben. Dieser Brief ist nicht angekommen. Im Zweifel hätte ich ein Ordnungsgeld zahlen müssen. Das Gericht nutzt nun meine Faxnummer, und ich bin nicht Telekomkunde. 4. Das ist noch immer mein “Favorit”: In meiner nachweislichen Ortsabwesenheit soll ich die Annahme eines gerichtlichen Einschreibens persönlich verweigert haben.

Es gibt Gründe, warum die Postzustellung nicht immer gelingt. Am wenigsten werfe ich den Postboten etwas vor. Es scheint vielmehr an der “Firmenpolitik” zu liegen, die negative Auswirkungen auf die MitarbeiterInnen hat. Mit diesen ganzen persönlich ärgerlichen Erfahrungen fällt es nicht leicht gegen die Privatisierung zu sein, aber ich hüte mich bisher davor. Ich hoffe sehr, dass sich der Service bald wieder verbessert – mit einem zunächst ganz einfach “Trick”: die Postboten erhalten wieder Stammreviere und müssen sich nicht alle Nase lang umgewöhnen. Vertrauen abbauen geht schneller als Vertrauen zu gewinnen.

Etwa 70 Millionen Euro wird der Ausbau des Regionalflughafens Lübeck-Blankensee wohl die Hansestadt Lübeck kosten, sollte das Bürgerbegehren am 25. April erfolgreich sein. Geld das Lübeck schon jetzt nicht hat. Ich hoffe, dass alle dies bedenken, wenn sie ihre Entscheidung treffen. Aber: die angedachte Stadtbahn mit einem möglichen Investitionsvolumen von 250 Millionen Euro muss ja auch irgendwie finanziert werden (Ironie!). Also: für 70 Millionen Euro könnten ca. 2 Mio Passagiere jährlich befördert werden; für 250 Millionen (so viel Defizit fahren die städtischen Busbetriebe in einem Zeitraum von 10 bis 15 Jahren ein) vllt 200000 Fahrgäste. Legte ich das Passagieraufkommen zugrunde, dann wäre klar, was zu finanzieren ist, nicht? Lübeck hat zur Erinnerung gegenwärtig 1,3 Milliarden Euro Schulden. Wahnsinnszahlen, oder?!

Ist dieser Text tatsächlich in meinem Blog lesbar? Dann gelang dies mit Hilfe des WordPress-Plugins postie und meinem vitalen IPAQ3660…

Mail aus dem Regenwald:

Zehn Jahre lang kämpfte der ecuadorianische Kleinbauer Jose Aguilar für seinen Regenwald. Den hatte ihm der Sperrholzhersteller Botrosa gewaltsam geraubt. Am 25. Februar 2010, wenige Tage bevor das Land nach richterlicher Verfügung zurückgegeben werden sollte, wurde Jose Aguilar zusammen mit seiner Frau ermordet. Botrosa weigert sich weiterhin, den Schutzwald „El Pambilar“ zurückzugeben und schmückt sich mit dem Siegel für „verantwortungsvolle Waldwirtschaft“ des Bonner Vereins Forest Stewardship Council (FSC). Bitte unterstützen Sie unsere Aktion, damit der Mord an den Waldschützern aufgeklärt und die Schuldigen bestraft werden: http://www.regenwald.org

Sollte dieser Eintrag zu lesen sein, dann sei postie Dank…

mein erster handtweet, ursprünglich hochgeladen von enrico_kreft

Auch so eine lustige Entwicklung bei twitter, der Handtweet… Einfach mal suchen. Mein erster und einziger stammt vom 4. Januar 2010…

Meine Partei, ja auch eine Fraktion ist Teil des Ganzen, ist also für den Vorstoß verantwortlich “Smileys” nach Lübeck zu holen. Lübeckerinnen und Lübecker sollten in der Tat mehr Lächeln – auch über diesen Vorstoß. Natürlich ist es wichtig, zu wissen, welches Restaurant oder andere Lebensmittelgeschäft aufgesucht werden kann, ohne hinterher mit Beschwerden zu Hause herumzuliegen. Die Idee an sich ist richtig. Ich finde das Bemühen dennoch aus zweierlei Gründen überflüssig:

1. Die Hansestadt Lübeck ist hochverschuldet. Sie muss sich auf die Aufgaben konzentrieren, die sie schon jetzt mit Mühe und Not (das ist nun eine sehr freundliche Beschreibung der Zustände) nachkommt.

2. Es gibt Bewertungsportale wie qype, die von VerbraucherInnen geschrieben und genutzt werden. Gibt es bessere Lebensmittelkontrolleure als diese VerbraucherInnen?! Für Lübeck lassen sich bei qype jetzt schon knapp 600 Bewertungen zu Lübecker Restaurants finden.

Allmählich kommt die Organisation einer Plattform innerhalb der SPD zum Thema Netzpolitik voran. Leider hat sich der Bundesvorstand dabei selbst Steine in den Weg gelegt. Zum einem wird wie auf dem Dresdner Parteitag beschlossen, an dem ich auch teilnahm, kein für alle (Nicht)-Mitglieder offenes Forum eingerichtet, sondern ein beratender Gesprächskreis. Rührig hat sich vorwärts.de darum gekümmert, den Kreis ein klein wenig zu vergrößern – durch ein voting, dem ich mich aber verweigerte. Erstens habe ich sehr spät davon erfahren und vor allem habe ich ein anderes Verständnis vom basisdemokratischen Umgang: ich will ein Forum ala Dresdner Beschluss und aus dieser Zusammensetzung wählt das Forum einen Sprecherkreis. Nur so kann partizipative Politik funktionieren; nicht mit Ansagen und Vorgaben von oben. Und alle hätten eine nette Netzpolitik und die SPD die Sympathien…

Wegen der Präsidiumssitzung der Europa Union Deutschland entschied ich mich nach Blick auf die Tagesordnung des Bundestages denselbigen zu besuchen. Unklompiziert hat mir das Büro unserer Lübecker Bundestagsabgeordneten Gabriele Hiller-Ohm den Zugang ermöglicht.

Erster Beratungspunkt: Verlängerung und Aufstockung des ISAF-Mandats. So habe ich den Rauswurf der Linken-Fraktion wegen ihrer Kleindemo persönlich erlebt. Eigentlich fand ich den Redebeitrag der zuständigen Linken-Abgeordneten gut, weil sie in der Debatte aus Sicht der afghanischen Opfer argumentierte. Doch als sie die Banner mit Namen der Todesopfer vom Kunduz-Anschlag am 4. September 2009 hochhielten, empfand ich die als falsch. Schade, dass die Linken für einen ollen PR-Gag sich der parlamentarischen Diskussion entzogen und die Namen der Todesopfer instrumentalisierten. Irritierend fand ich, dass sowohl Kanzlerin Merkel als auch Außenminister Westerwelle nicht komplett dem Punkt beiwohnten. Ebenso wunderlich war, dass viele Abgeordnete erst kurz vor dieser Gewissensentscheidung im Plenum auftauchten. Keine gewissenhafte Gewissensentscheidung?

Sehr aufmerksam war die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die mir meinen heruntergefallenen Hausausweis im Abgeordnetenrestaurant überreichte. Sie hat mir so sicherlich Ärger erspart… Danke!

Bedauerlichweise wurde mir das Twittern von der Besuchertribühne nach einer Weile von zwei Polizisten untersagt…