Tja, wenn Bild und Schlagzeile ungewollt miteinander verschmelzen…

Da soll man einer sagen, wir würden nicht für unsere Positionen kämpfen! Die Lübecker Nachrichten titelten seinerzeit unseren Widerstand gegen die Diätenreform des schleswig-holsteinischen Landtags mit der einhergehenden Erhöhung der Diäten…

Einen Aspekt möchte ich aufgreifen: Das Ringen um den Erhalt der Universität Lübeck mit ihrem Medizinstudiengang ist ebenso ein Geschlechterkampf! Eine alternde, dumpfe Herrenriege, also die Landesregierung,  will einen Studiengang platt machen, der zu etwa 70% aus Frauen besteht. Warum so viele Frauen? Weil sie insbesondere die besseren Abiturprüfungen abgelegt haben als ihre  männlichen Mitbewerber. Dass bei der schleswig-holsteinischen CDU das zu einem Gesellschaftsbild der 50er Jahre passt, dass Frauen lediglich die “drei Ks” zu erfüllen haben als sich selbst zu qualifizieren, hatte mich nicht sonderlich überrascht. Aber aus sicht der Liberalen kann sich Leistung doch wohl nicht nur für Männer lohnen? Auch deswegen muss die Universität Lübeck erhalten bleiben. Wir können uns diesen weiblichen Braindrain nicht leisten.

Ganz im Gegenteil. Wir brauchen dringend einen Braingain: Jährlich verlassen inzwischen 155.000 AkademikerInnen unser Land (gehört im Report Mainz). Also diejenigen, die  hier gut und teuer ausgebildet worden sind. Wir brauchen mehr Geld für die Bildung und Akademisierung unseres Landes, um unsere Innovationsfähigkeit zu erhalten. Zudem stehen wir vor dem Hintergrund der Vergreisung in Europa vor der Herausforderung insgesamt in den kommenden zehn Jahren jünger zu werden…

Die Nachricht, dass die Mehrheit der schleswig-holsteinischen K.o.alition hinsichtlich der Schließung hin ist, ist nicht an mir vorbei gegangen, aber ich glaube es erst, wenn es zur Abstimmung im Landesparlament gekommen sein wird… Die Selbstkasteiung der Universität als Komprissangebot an die Landesregierung sind hoffentlich mit der Nicht-Mehrheit der Wespenkoalition auch vom Tisch. Wir brauchen ein Mehr an Universität in Lübeck: Bspw. wäre ein Medizinrechts-Lehrstuhl sinnvoll. ÄrztInnen und weiteres Krankenhauspersonal stehen vor vielen juristischen kniffligen Fragen – tag ein, tag aus.

Ich weiß nicht, wie lange ich schon über den St.Lorenz-Friedhof gehe, um zu den Supermärkten in der Ziegelstraße zu gelangen oder auf dem Friedhof mal Rast mache. Jedenfalls wurden vor kurzem Hürden errichtet, die mich wirklich ärgern: Der Trampelweg über den Friedhof vorbei an der St. Lorenz-Kirche ist zur Leimsiede hin abgesperrt worden. Das dortige Tor ist verschlossen. Noch bin ich sportlich genug, diese Hürde zu überwinden…

Und warum die Schließung? Die Kirche wolle angeblich nicht (mehr), dass der Trampelpfad genutzt werde.

UPDATE [05-07-10]: Möglicherweise ist die Schließung im Zusammenhang mit dem neu entstehenden Einaufszentrum auf dem ehemaligen Bosch-Gelände zu betrachten. An meiner Haltung ändert das aber nichts.

Verstehen kann und ich will ich das nicht: Warum soll ich erzogen werden, anders zu gehen? Was will Kirche damit erreichen? Noch mehr Menschen von sich abbringen?

Zur Folge hat diese Entscheidung, dass ich diesen Friedhof meiden werde.  Schade. Nun mag es makaber klingen, aber die paar Minuten Stille – Bänke laden zum längeren Bleiben ein – genoss ich. Und: so ein Friedhofsbesuch zeigt mir immer wieder, dass zum Leben auch der Tod gehört – irgendwann ja auch der eigene. Wir sind vergänglich. Und das es Menschen gibt, die sich mit dem Tod auch weiter kümmern: Grabsteine und Grabpflege sind durchaus bewundernswert.

Werter Kirchenvorstand oder wer auch immer für diesen Schwachsinn verantwortlich ist: macht das Tor wieder auf! Macht aus dem Trampelpfad einen ordentlichen Weg: ihr sollt uns nicht den Weg vorgeben, sondern begleitet uns und geht auf unsere Bedürfnisse ein! Öffnet Euch!

Den Wissenschaftsstandort Lübeck fördern, kostet nur Geld und bringt Ärzte hervor, die nur noch studiert haben, um viel Geld zu verdienen – und das mit dem Elend von kranken Menschen. Während ihres Studiums interessieren sich die allermeisten nicht für Lübeck. Sie engagieren sich nicht für die Gesellschaft oder für die Stadt, in der sie studieren und leben. Sie kümmern sich nur um sich selbst. Und was machen die Herren Professoren? Sie werben für den Erhalt des Regionalflughafens, damit Lübeck den internationalen Anschluss nicht verpasse. Da kann man also von Lübeck aus auf anderen Ackerflächen in Europa landen und das ist der internationale Flair, den die Lübecker Wissenschaftler und auch viele aus der Wirtschaft nicht verlieren wollten? Bei so einleuchtender Geisteshaltung in dieser Stadt der großen Denker und Dichter ist die Sparliste der schleswig-holsteinischen Landesregierung nur konsequent: Wissenschaftsstandort Lübeck durch den Abbau der Medizin-Studienplätze und die Privatisierung der Klinik einfach einstampfen, weg mit Uni und dem Klinikum. Viele dann ehemalige Beschäftige haben ganz viel Zeit, ausgiebig in den Ausstellungsflächen von IKEA als Klippan-Sofa-Tester herumzulungern und 1-€-HotDogs zu essen – jour après jour. Und Lübeck will so oder so lediglich Wohlfühlhauptstadt werden.

Gelegentlich lese ich gern, was im ruhrbarone-blog verzapft wird. Doch der Beitrag zum Tauss-Urteil bedurfte eines Kommentars:

Herr Tauss ist verurteilt worden. Unsere Rechts- und Sozialordnung missbilligt sein Verhalten. Ob die Verurteilung (sowohl die rechtliche als auch die gesellschaftliche) als angemessen empfunden wird oder nicht: tendenziöser, sich selbst disqualifizierender Beitrag. Allein “ich hätte es ihm gegönnt” spricht Bände. Schade.

Immer wieder gibt es ausreichend Anläße klarzustellen, dass es einen Unterschied zwischen den Gremien des Europarats und den Institutionen der Europäischen Union gibt. Vor ein paar Tagen schlagzeilten die Lübecker Nachrichten zu einem Urteil des Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg “Schwerverbrecher profitieren von EU-Urteil”. Dies war Anlass eines Kommentars. Nun habe ich -inzwischen sehr genügsam geworden, wenn jemand diesen feinen, aber wichtigen Unterschied kennt- den Beitrag rasch und einfach kommentiert. Natürlich stellt es eine Unschärfe dar, aber angesichts der fortschreitenden rechtlichen Verflechtung der unabhängigen Rechtskreise “Europarat” und “Europäische Union” kann man auch milder urteilen als

Was mich an der Berichterstattung und der Kommentierung der LN aber wirklich ärgert, ist die Behauptung, dass dies irgendwas mit der EU („EU-Urteil”, „EU- und Bundesrecht”) zu tun habe. Solche Dinge sollte man schon sauber trennen. Sonst füttert man immer weiter alle möglichen Vorurteile gegenüber der Europäischen Union.

Ein paar Beispiele, die die Verflechtung untermauern sollen:

• Die Urteile des EGMR sind für den EuGH als allgemeine Grundsätze Teil des Gemeinschaftsrechts Artikel 6 III EUV bzw. die EGMR-Urteile werden als Auslegungshilfe bzw. Rechtserkenntnisquelle genutzt.

• Artikel 46 EKMR: Die Hohen Vertragsparteien verpflichten sich, in allen Rechtssachen, in denen sie Partei sind, das endgültige Urteil des Gerichtshofs zu befolgen.

• Artikel 6 II EUV: Die Union tritt der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten bei. Dieser Beitritt ändert nicht die in den Verträgen festgelegten Zuständigkeiten der Union.

• Artikel 52 § 3 Charta der Grundrechte: Soweit diese Charta Rechte enthält, die den durch die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten garantierten Rechten entsprechen, haben sie die gleiche Bedeutung und Tragweite, wie sie ihnen in der genannten Konvention verliehen wird. Diese Bestimmung steht dem nicht entgegen, dass das Recht der Union einen weiter gehenden Schutz gewährt.

• Artikel 220 I AEUV: Die Union betreibt jede zweckdienliche Zusammenarbeit mit den Organen der Vereinten Nationen und ihrer Sonderorganisationen, dem Europarat, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Es ist also eine hinnehmbare Unschärfe von einem “EU-Urteil” zu sprechen/zu titeln – wenn die Unterschiede der beiden Rechtskreise sauber getrennt bzw. erläutert werden.

In der vergangenen Woche hat der Bundestag über finanzielle Hilfsmaßnahmen in Höhe von 22 Mrd € entschieden.  Beinahe alle SPD-Bundestagsabgeordnete haben sich enthalten (vor allem die EuropapolitikerInnen der Bundestagsfraktion haben sich nicht enthalten) – gleichwohl in den letzten Wochen grundsätzlich durch die SPD Zustimmung signalisiert wurde. U. a. wird argumentiert, dass man sich glaubwürdig und konsequent verhalten wolle, weil man die Regulierung der Finanzmärkte wolle und die Regierung dies aber weiterhin ablehne. Ich finde es seit Jahren richtig, dass wir die Finanzmärkte in irgendeiner Form regulieren: die Forderung nach einer Spekulantensteuer, in sittlichem Politikersprech heißt sie dann Finanzmarkttransaktionssteuer, halte ich für den sachgerechten Ansatz. Leider haben wir SozialdemokratInnen -zur Erinnerung: wir waren zwischen 1998 und 2009 in der Regierungsverantwortung-  dies bisher selbst nicht umgesetzt. Nun diese Forderung mit den Hilfen für Griechenland zu verknüpfen, ist legitim, aber keinesfalls anständig und vernünftig. Ich betrachte das Verhalten nicht nur auf 12 Monate, sondern gern auf 12 Jahre und länger. In der Regierungsverantwortung haben viele Abgeordnete immer wieder ihren Unmut bei bestimmten Beschlüssen dadurch zum Ausdruck gebracht, dass sie dennoch einem Gesetz zustimmten und dann eine persönliche Erklärung, um so seine eigentlichen Bedenken zu Protokoll zu geben, abgegeben haben. Warum hat man dies in dieser Sachfrage nicht so gelöst?

Ich glaube, dass man jedenfalls durch Enthaltung (“Enthaltung ist keine Haltung”) seine Glaubwürdigkeit als politische Kraft nicht zurück erlangt – auch wenn ein anderer Eindruck vermittelt wird, die NRW-Wahl zeigt, dass die Sozialdemokratie noch nicht zurück ist. Und: europäisch dachte sie nicht.

Bereits während des Europawahlkampfes hat mich die Haltung der Linken als Europagegner sehr verwundert – gleichwohl sie schon einen europaweiten Mindestlohn wollen. Hauptsache dagegen, oder was? Nun gut. Im Wahlkampf kann ich damit umgehen, da gehört so ein verbales und argumentatives Geklapper wohl irgendwie dazu. Doch in diesen Tagen begegnete ich im Rahmen einer SchülerInnendiskussion einem schleswig-holsteinischen Linken-Landtagsabgeordneten, der SPD und CDU die Schuld “an diesem unsoldidarischen, unökologischen Europa” gab. Er versuchte dies zu begründen… Er meinte auch, die Erweiterungen hätten unter ökologischen Aspekten geschehen müssen. Sollen wir über 50 Jahre Entwicklung zurückdrehen und Europa neu begründen? Mitnichten. Nichts als poststrategische Klugscheißerei!

Wenn man sich die Integrationsgeschichte der EG/EU genauer betrachtet, hatten viele Staaten dringliche Herausforderungen zu lösen: beispielsweise die Überwindung von Diktaturen oder Aufbau der wirtschaftlichen und staatlichen Strukturen nach dem WK2.  Auf jeden Fall ist es ab sofort wichtig, dass wir über Ökologie und Nachhaltigkeit in Europa sprechen. Aber die EU abzulehnen, weil man den heutigen Öko-Zeitgeist nicht schon vor 50 Jahren entdeckte, ist m. E. absoluter Blödsinn.

Zurück zum Vorwurf, dass auch die SPD Schuld, an diesem EUropa sei. Ja, und? Jetzt soll ich mir stellvertretend für die SPD vorwerfen lassen, dass die EU mitgestaltet haben? Dass wir mitverantwortlich sind, dass es seid über 50 Jahren Frieden in EUropa gibt? Dass es relativen Wohlstand gibt? Dass es relative Sicherheit gibt? Dass es Menschenrechte gibt? Dass es eine Rechtsordnung gibt? Klar: Mir gefällt auch nicht alles. Ich sehe z. B. noch Veränderungsbedarf im europäischen Binnenmarkt oder bei der Sozialpolitik in der EU. Mal ganz ehrlich: Lieber bin ich in der SPD, die seit mehr als 140 Jahren “im politischen Geschäft” mitwirkt und dabei nicht frei von Fehlern ist (mit Ecken und Kanten) und für Frieden, Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit in den Kampf zog als in einer Partei zu sein, deren Vorgängerorganisation SED sich für 40 Jahre Freiheitsentzug, Diktatur und Tötung verantwortlich zeigt! Würden die man mit dem Eifer wie sie der SPD Fehler nachweisen (wollen), sich mit ihrer eigenen Geschichte auseinandersetzen, wäre es vielleicht einfacher sie als politische Weggefährten zu akzeptieren. Jedenfalls ärgeren mich diese Versuche der Geschichtsneubildung durch die Linke wirklich sehr.

Was Werbung doch vermag: auch mich als kritischen Zeitgeist gelang es, auf die falsche Fährte zu führen. Da wird mir in der Werbung ein Trailer gezeigt, der mir einen ordentlichen Fantasyfilmspass verspricht. Und dann entpuppt sich dieser Film mehr als einfühlsames und facettenreiches Jugenddrama, das mich in seinem erzählerischen Fortgang bas überraschte. Während des Betrachtens löste sich allmählich der Widerspruch zwischen meiner durch die Werbung konditionierte Erwartungshaltung und der eigentlichen Story – mir passiert bei dem Streifen “Die Brücke nach Terabithia”.

Drei unbedeutende wohl größenwahnsinnig gewordene Dorfbürgermeister, die Mitglied der SPD sind, haben ebenfalls wie viele Prominente der CDU SH ein Medien-Coaching bei dem geschassten Redakteur Rapior durchlaufen – deren dümmliche Entscheidung. Aber “bemerkenswert” ist die Berichterstattung des SH-Magazins dazu: Die Landesgeschäftsstelle der SPD SH wird in dem Beitrag komplett gezeigt. Wird hier versucht den Eindruck zu erwecken, dass die gesamte SPD in SH ebenfalls wie die CDU SH in diesem Sumpf zu Hause ist? Nur weil dieser ICH-AGler Rapior unter dem Dach des NDR sich falsch verhält, sind ja nun auch nicht alle schleswig-holsteinischen JournalistInnen “rapiorisch”. Was sollte diese Totale sonst bewirken, werte Redaktion? Durchleutet, warum im Hause des NDR die Raporischen Machenschaften erst jetzt bekannt wurden – zumal er vor Jahren schon auffällig gewesen sein soll. Überprüft Eure Aufsichts- und Kontrollstruktur. Recherchiert die exakten Verflechtungen und Hintergründe der Beziehungen zwischen Rapior und der CDU.

Helft mit, Schleswig-Holstein zu entbarscheln als durch tendenziöse Bilder die Meinungsbildung der Bürger zu verwirren!

Das Wunderbare: niemand wird gezwungen, am Politcamp teilzunehmen, auch die Möchtegern-Social-Media-BeraterInnen scheinen kaum zu nerven. So habe ich mich gefreut, dass Sozialdemokraten am Camp teilnehmen, auch außerhalb von Wahlkampf ist Interesse vorhanden: der schleswig-holsteinische SPD-Landes- und Fraktionschef Ralf Stegner, die Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil und Johannes Kahrs sowie die Europaabgeordneten Matthias Groote nebst seiner niederländischen Kollegin Judith Merkis.

Die sogenannte “Elefantenrunde” u.a. mit der Bundesfamilienministerin Schröder war inhaltlich nicht elefantös, über eine Kaffeeklatschrunde hinauszukommen, gelang nicht. Spannend fand ich Igor Eidman mit einem Input zur globalen Verbreitung der Wikibewegung; das faszinierende daran für mich: er sprach russisch. Leider reichten meine Sprachkenntnisse nicht aus, dem Dolmetscher beiseite zu springen… Das ZDF informierte über seine Versuche in Zusammenarbeit mit zeit online und meinvz, Web, Politik und TV informativ zusammenzubringen. Diese Sendekonzepte im Rahmen des Bundestagswahlkampfs sollen bei Spitzenpolitikern zunächst auf Widerstand gestossen sein. Sowohl Steinmeier als auch Westerwelle seien aber geläutert aus der Sendung gegangen… Eine wichtige grundsätzliche Debatte wurde mit dem Panel “Digitale Arbeitswelt” eröffnet…

Nerds, Spinner und Freaks habe ich bisher nicht bemerkt – bis auf ein JuPis (= Junge Piraten)

Immer wieder frage ich mich, warum ich eigentlich so wertvolle Lebenszeit in die Gremienarbeit meiner Partei investiere: Auch Altvordere können sich bspw. via homepage der Partei über Gremientermine informieren, um ihre Haltungen zu verbreiten. Dies wird wohl lieber durch Briefe und Interviews geleistet… Und was mich viel mehr stört, dass parteiinterne Mails und Schreiben an die Presse weitergegeben werden, die dann fröhlich und frei zitieren…

Hintergrund dieses Postings ist die heutige lokale Berichterstattung in der Presse…

Gerne hätte ich eine kleine Reise in ein schönes altes Land Europas, nämlich Griechenland, mit den anderen Teamern unternommen. Doch der Arbeitsauftrag war klar: es sollte ein Spontanvortrag zum “Alten Land” -deutsche Sprache mit ihren orthografischen und grammatikalischen Regeln ist faszinierend: die Großschreibung hat mein Thema eingegrenzt- im Rahmen meiner Fortbildung entworfen werfen. Zunächst mussten zehn Stichworte gesammelt werden, dann sollten diese strukturiert werden. Anschließend sollten Überleitungen formuliert werden. Es standen uns drei bis vier Minuten zur Verfügung. Also denn mein Ergebnis, das in exakt zwei Minuten eloquent und mit sanft-angenehmer Stimme vorgetragen wurde:

Ich möchte mit Ihnen eine kleine Reise in das Hamburger Umland unternehmen. Dorthin, wo viele schmackhafte Äpfel gedeihen und nicht erst 3500 km um die halbe Welt transportiert werden, um unsere Münder zu erreichen. Äpfel, die ich gern auf “meinem” Wochenmarkt kaufe. Aber auch die herrliche Naturlandschaft lädt zu einem Landurlaub ein. Erholung für die man als Hamburger nicht einmal weit reisen muss. Möglicherweise ein gerade für Familien hervorragend geeignetes Plätzchen Erde, um seinen Kindern klar zu machen, wo unser täglich Obst ursprünglich herkommt – also nicht aus dem Supermarkt bzw. aus der Flasche (smoothies)! Doch dieses Ökosystem ist bedroht: die Hamburger müssen sich intensiv mit Umweltschutz beschäftigen. Einerseits hat es konkrete Auswirkungen auf das Alte Land, wenn wir in Hamburg unsere Flüsse verdrecken, andererseits sollten wir solche Räume an sich schützen. Wir müssen darüber diskutieren, wie wir solche Agrarflächen, es werden ja nicht nur Äpfel angebaut, nachhaltig bewirtschaften. Die größte Bedrohung ist die Elbe, einer der schmutzigsten Flüsse in Europa (stimmt das eigentlich?). Wir sollten uns alle, wie einige unter uns dies in Naturschutzverbänden machen, kräftig engagieren, um das Alte Land zu erhalten. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

In den vergangenen Monaten, vor allem seit November vergangenen Jahres, gelang es den Postboten -die werden offensichtlich häufiger gewechselt als die Bundesvorsitzenden meiner Partei- in meiner Straße nicht wirklich, die Sendungen ordentlich zu zu stellen. Ein paar Beispiele gefällig?

1. Dass die Post samstags eher selten zugestellt wird, stört mich schon gar nicht mehr, solange alles am Montag oder Dienstag (!) in meinem Briefkasten landet. 2. Dass die Post nicht im Briefkasten, sondern einfach im Gitter der Haustür gequetscht wird, finde ich ärgerlich. Zumal die Post über einen Haustürschlüssel verfügt. Vielleicht ist der Schlüssel verloren gegangen? Jedenfalls habe ich einem der Postboten mal den Haustürschlüssel des Nachbarhauses übergeben, den er auf der Treppe verloren hatte. 3. Ich bin ja Schöffe. Das Gericht will mich zu einem Termin geladen haben. Dieser Brief ist nicht angekommen. Im Zweifel hätte ich ein Ordnungsgeld zahlen müssen. Das Gericht nutzt nun meine Faxnummer, und ich bin nicht Telekomkunde. 4. Das ist noch immer mein “Favorit”: In meiner nachweislichen Ortsabwesenheit soll ich die Annahme eines gerichtlichen Einschreibens persönlich verweigert haben.

Es gibt Gründe, warum die Postzustellung nicht immer gelingt. Am wenigsten werfe ich den Postboten etwas vor. Es scheint vielmehr an der “Firmenpolitik” zu liegen, die negative Auswirkungen auf die MitarbeiterInnen hat. Mit diesen ganzen persönlich ärgerlichen Erfahrungen fällt es nicht leicht gegen die Privatisierung zu sein, aber ich hüte mich bisher davor. Ich hoffe sehr, dass sich der Service bald wieder verbessert – mit einem zunächst ganz einfach “Trick”: die Postboten erhalten wieder Stammreviere und müssen sich nicht alle Nase lang umgewöhnen. Vertrauen abbauen geht schneller als Vertrauen zu gewinnen.

Etwa 70 Millionen Euro wird der Ausbau des Regionalflughafens Lübeck-Blankensee wohl die Hansestadt Lübeck kosten, sollte das Bürgerbegehren am 25. April erfolgreich sein. Geld das Lübeck schon jetzt nicht hat. Ich hoffe, dass alle dies bedenken, wenn sie ihre Entscheidung treffen. Aber: die angedachte Stadtbahn mit einem möglichen Investitionsvolumen von 250 Millionen Euro muss ja auch irgendwie finanziert werden (Ironie!). Also: für 70 Millionen Euro könnten ca. 2 Mio Passagiere jährlich befördert werden; für 250 Millionen (so viel Defizit fahren die städtischen Busbetriebe in einem Zeitraum von 10 bis 15 Jahren ein) vllt 200000 Fahrgäste. Legte ich das Passagieraufkommen zugrunde, dann wäre klar, was zu finanzieren ist, nicht? Lübeck hat zur Erinnerung gegenwärtig 1,3 Milliarden Euro Schulden. Wahnsinnszahlen, oder?!