Habe nach der Uni noch einen Abstecher in die Hafencity gemacht – jetzt wo die Uni Hamburg nicht dorthin verlagert werden soll. Ich kann den Senat verstehen, die Uni dort ansiedeln gewollt zu haben. Noch ists eher eine Geisterstadt. Dort fehlt Leben. Nun gut. Das herbstliche Juniwetter mag dazu beigetragen haben, dass es dort recht ruhig zuging. Mich reizt das Spiel zwischen der alten Speicherstadt und den neuen Bauten. Ansonsten habe ich das Gefühl, dass die Hafencity vielleicht doch eine Nummer zu groß für Hamburg ist. Hoffe aber, dass sich dort noch mehr Leben entwickelt…

Kiel: Die EU-Fahrgastrichtlinie hindert deutsche Traditionsschiffe nicht daran, zahlende Passagiere zu befördern. Dies teilte das Bundesministerium für Verkehr dem Büro der schleswig-holsteinischen Europaabgeordneten Ulrike Rodust auf Anfrage mit.

In seiner Stellungnahme weist das Ministerium ausdrücklich darauf hin, dass nach deutschem Recht zertifizierte Traditionsschiffe – anders als in den letzten Wochen in schleswig-holsteinischen Medien wiederholt behauptet – nicht unter die europäische Fahrgastschiffsrichtlinie fallen. Vielmehr gelten für diese Schiffe nationale Regelungen, die die baulichen und betrieblichen Besonderheiten von Traditionsschiffen berücksichtigen und sie eben nicht modernen Fahrgastschiffen gleichstellen.

Auch darf zwar bei Traditionsschiffen unter deutscher Flagge nicht der kommerzielle Einsatz als Fahrgastschiff im Vordergrund stehen, sondern „der Erhalt des Schiffes als historisch wertvoller Zeuge der maritimen Seeschifffahrtsgeschichte“, die entgeltliche Beförderung auch von mehr als 12 Fahrgästen schließt dies aber ausdrücklich nicht aus.

Da es sich bei den deutschen Sicherheitszeugnissen für Traditionsschiffe um nationale Zertifizierungen handelt, ist deren Anerkennung durch andere Staaten natürlich nicht automatisch gegeben, was im Grenzverkehr mit Dänemark in der Vergangenheit zu Schwierigkeiten geführt hat. Laut Auskunft des Ministeriums ist aber zu erwarten, dass hier eine deutsch-dänische Verwaltungsvereinbarung Abhilfe schaffen wird. Das Bundesministerium ist zuversichtlich, dass eine solche Vereinbarung deutschen Traditionsschiffen in der Flensburger Förde die Überfahrt nach Dänemark mit mehr als 12 Fahrgästen ermöglichen wird.

Auf dem heutigen Kreisparteitag der SPD Lübeck* werden wir SozialdemokratInnen auch über den erbärmlichen Vorstoß der CDU/FDP-Landesregierung diskutieren. In meinem Ortsverein Burgtor haben wir mit unserem Mitglied Dr. Olaf Amblank, der als Klinikmarktexperte etabliert ist, ein paar Ideen benannt, um die enge Sichtweise der Regierung zu weiten – sofern sie diese Vorschläge erreichen (wollen)…

Landesregierung muss Alternativen zur Privatisierung des Universitätsklinikums prüfen

“Der erneute Vorstoß der schwarz-gelben Landesregierung, wider früherer Aussagen und besseren Wissens einen Verkauf des UKSH voranzutreiben, ist jetzt ein Schlag ins Gesicht all derer, die an das Wort einer Regierung geglaubt haben”, so Enrico Kreft, Vorsitzender des OV Burgtor der SPD-Lübeck. 

Die MitarbeiterInnnen des UKSH haben durch Verzicht auf Gehaltserhöhungen und hohen persönlichen Einsatz nicht nur durch unbezahlte Mehrarbeit in den letzten Jahren maßgeblich zu der wirtschaftlichen Stabilisierung des UKSH beigetragen. Diese enormen Kraftreserven konnten freigesetzt werden, damit die Unabhängigkeit von privaten Investoren erreichbar wurde. Der so gestartete Sanierungskurs beginnt, erkennbar Früchte zu tragen: ein ausgeglichenes wirtschaftliches Ergebnis ist nach Aussagen des Vorstandes des UKSH in dem mit der Landesregierung vereinbarten Zeitraum zu realisieren. 

Die Landesregierung argumentiert insbesondere vor dem Hintergrund zum Teil gravierender baulicher Mängel und der damit einhergehenden Sanierungskosten, ein Verkauf sei unumgänglich. 

“Gerade hinsichtlich der baulichen Neuausrichtung von Universitätskliniken gibt es klare Alternativen zur Vollprivatisierung”, so Klinikmarktexperte Dr. Olaf Amblank, zugleich Mitglied des SPD-Ortsvereins Lübeck-Burgtor. 

Zum einen wäre im Rahmen der sogenannten dualen Krankenhausfinanzierung die Landesregierung auch nach einer Privatisierung in der langjährigen Pflicht, Gebäude und Großgeräteausstattung des UKSH wesentlich mitzufinanzieren. Zum anderen könnten optimierte Arbeitsabläufe in den Kliniken, wie diese bei zeitgemäßen Neubauten sicher leichter umsetzbar sind, zu besserer, schnellerer und günstigerer Patientenversorgung beitragen. Dadurch entstehen Einsparungen in jährlich wiederkehrender Millionenhöhe, die dann zum Beispiel einen Neubau wesentlich refinanzieren könnten. Der Neubau des Hauptgebäudes des Universitätsklinikums Hamburg zeigt dies fast vor der Haustür. 

“Es gibt auch in der Finanzmarktkrise genug Investoren, die langfristig in die Immobilie einer Universitätsklinik in Landesbesitz investieren, ohne dabei den Betrieb übernehmen zu wollen”, so Amblank weiter, der selbst einen entsprechenden Investmentfond geleitet hat. Es sei “vorsätzlich naiv, wenn man annehme, dass eine per Definition gewinnorientierte private Klinikkette dem UKSH die Mittel für Neubauten schenken würde”.

Da diese Ketten sich ohne die Sicherheiten eines landeseigenen Uniklinik das Geld am Kapitalmarkt selbst leihen müssten, wären die Finanzierungskosten, die am Ende auf Patienten und Mitarbeiter abgewälzt werden, für einen privaten Betreiber höher, als für das UKSH in der heutigen Form.

Der Verkauf des Mehrheitsanteils am Städtischen Klinikum Lübeck an SANA zeigt sehr gut, dass Privatisierungen lange kein Garant für besserte Patientenversorgung und MitarbeiterInnenmotivation sind. Die besonderen Aufgaben einer viel komplexeren Universitätsklinik liegen zudem in der bestmöglichen Ausbildung junger ÄrztInnen sowie der Gewährleistung unabhängiger Forschung, insbesondere in Grundlagenfächern. Die sofortige Kommerzialisierung steht gerade nicht im Vordergrund einer in Forschung und Lehre freien Hochschule. Lübeck zählt in der Ausbildung von MedizinerInnen seit Jahren als eine der besten Universitäten in Deutschland da. Die Ausbildung eines einzelnen Arztes oder einer Ärztin kostet zwischen 150.000 und 250.000 Euro. Spätestens auf diesen Kosten wird nach einer Privatisierung das Land “sitzenbleiben”, da ein privater Klinikbetreiber sein Geld von Krankenkassen erhält, und dieses nicht für Studierende und deren Ausbildung eingesetzt werden darf.

Der OV Lübeck-Burgtor kritisiert vor allem, dass Alternativen zur Vollprivatisierung nicht einmal im Ansatz geprüft werden. Denn neben der breit getragenen “Sanierung aus eigener Kraft” und der erwähnten “Immobilienfinanzierung durch neue Arbeitsabläufe und intelligente Refinanzierung” gibt es  viele Alternativen, die detailliert vor einer Privatisierung zu bewerten wären:

1. Aufhebung der Fusion der Standorte Kiel und Lübeck: In einem Flächenland wie Schleswig-Holstein macht eine Zusammenlegung der Patientenversorgung keinen Sinn und schafft nur zusätzliche Bürokratie.

2. Bessere Zusammenarbeit mit anderen Kliniken, zum Beispiel dem SANA-Klinikum in Lübeck, aber auch den ehemaligen Landeskliniken in Neustadt oder den Kliniken der weiteren Umgebung: Nicht jeder muss alles anbieten.

3. Kooperation mit anderen Universitäten im Forschungsbereich, wobei nicht nur Hamburg, sondern auch Kopenhagen, Odense, Malmö und Lund in Frage kommen.

4. Integration mit ambulanten und auch pflegerischen Leistungserbringern: Fachärzte am Klinikum und Fachärzte gleicher Disziplinen in Praxen werden auf Dauer nicht profitabel in ” Parallelwelten” arbeiten können, ein Zusammenschluss in so genannten Versorgungszentren ist  heute schon gut möglich.

5. Intensivere Einbindung privater Unternehmen, beispielsweise im Bereich der Sterilgutversorgung, aber auf gleichberechtigter Augenhöhe. Konkret könnte das UKSH und ein privates Spezialunternehmen ein gemeinsames Unternehmen für spezielle Fragen gründen. Dieses könnte dann seine Dienste auch anderen Kliniken bereitstellen.

6. Etablierung einer Stiftungsuniversität. Die Universität erhält vom Land einen einmaligen Kapitalstock und gegebenenfalls noch eigenkapitalähnliche, langfristige Darlehen und gehört “danach sich selbst”.

Keine dieser Alternativen ist “klarer Favorit” unseres Ortsvereins, so dessen Vorsitzender Enrico Kreft. Wir setzen wie die überwältigende Zahl der MitarbeiterInnen des UKSH auf eine Fortführung unter Landesregie. Wenn es aber erneut widersinnige Privatisierungsbemühungen einer schwarz-gelben Landesregierung gibt, dann sind viele der genannten Alternativen allemal besser.

*Kreisparteitag: SozialdemokratInnen aus dem gesamten Stadtgebiet kommen zusammen. Jeder Ortsverein hat nach seiner Größe Delegierte zu entsenden. Etwa 100 GenossInnen kommen heute ab zehn Uhr in der Geschwister-Prenski-Schule zur Beratung und zur Wahl eines neuen Kreisvorstandes zusammen.

Der Kreisvorsitzende Thieß eröffnete den Parteitag. Anschließend ein paar Grußworte. Parteitag nach neun Stunden beendet.

Landtagspräsident eröffnet. Bis auf die Linksfraktion sind alle europapolitischen Sprecher vor Ort. Landtagspräsident spricht sich für starke Position des Europaausschusses in Verflechtung mit den fachlichen Ausschüssen.

Leider ein unvermeidbarer Anblick:-)

Vor einer Woche nahm ich am Politcamp10 teil – wie im vergangenen Jahr im Radialsystem mit direkter Lage an der Spree. Das Wetter verhinderte allerdings die ausgiebige Nutzung der Terrasse bzw. des Sonnendecks.

Sehr spannend fand ich die session mit Prof. Igor Eidmann zur globalen Wikibewegung – gleichwohl wohl bei der Dolmetschung von Russisch auf Deutsch etwas verloren ging. Aber ich fand den Einwurf, Eidmann möge seine zentralen Thesen nochmals kurz in Englisch präsentieren irgendwie daneben: er hat sich sicherlich ganz bewußt dafür entschieden, russisch zu sprechen und seinen Vortrag mit einer deutschen Präsentation sowie Simultanübersetzung zu begleiten. Warum muss alles englisch sein?! Das reizvolle war auch, die russische Sprache zu hören. Wir sollten, bei allen Vorteilen einer einheitlichen Arbeitssprache, aber nicht darüber weggehen, dass es andere Sprachen und Kulturen gibt.

Als störend habe ich diese Flaniertätigkeiten am ersten Tag empfunden, die am zweiten Tag sehr nachliessen und so ein konzentriertes Zuhören und Debattieren einfacher machten.

Zu kurz, aber ein weiterer interessanter Input war für mich “interaktive Web-TV-Formate”.

Das spannendeste war für mich die Runde zu eGovernment. An dem Thema will ich gern dran bleiben.

Ich sehe noch ein paar Felder, in denen sich das Politcamp weiterentwickeln sollte, um mir die Entscheidung leicht zu machen, auch nächstes Jahr daran teilzunehmen: ¤Diskussionen durch längere sessions vertiefen. ¤Das Motto “Politik trifft Web” durch deutlich mehr Beteiligung von Politik, die nicht nur ihre Promis oder Fachleute schickt, umsetzen. ¤Kreative sessions wie “Twitterlesung” oder “Twittertheater” sollten Raum bekommen. Vielleicht sogar statt der Elefantenrunden, die sich inhaltlich als Kaffeeklatschrunden entpuppten. ¤Eine Gesamtmoderation für das Politcamp, die auch einzelne Sessioninhalte in das Plenum trägt – das der twitterwall zu überlassen, ist mir zu wenig. ¤Mittagsangebot ändern. ¤Mehr Steckdosen installieren und Stabilität des W-LAN-Netzes erhöhen – ich war durchaus damit zu frieden… Dies wäre kein Grund, nicht wieder zu kommen

Jedenfalls sehr klasse Leistung um das Orgateam von Valentin Tomaschek, Hans-Jörg Schmidt und Ralph Makolla!

Das Wunderbare: niemand wird gezwungen, am Politcamp teilzunehmen, auch die Möchtegern-Social-Media-BeraterInnen scheinen kaum zu nerven. So habe ich mich gefreut, dass Sozialdemokraten am Camp teilnehmen, auch außerhalb von Wahlkampf ist Interesse vorhanden: der schleswig-holsteinische SPD-Landes- und Fraktionschef Ralf Stegner, die Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil und Johannes Kahrs sowie die Europaabgeordneten Matthias Groote nebst seiner niederländischen Kollegin Judith Merkis.

Die sogenannte “Elefantenrunde” u.a. mit der Bundesfamilienministerin Schröder war inhaltlich nicht elefantös, über eine Kaffeeklatschrunde hinauszukommen, gelang nicht. Spannend fand ich Igor Eidman mit einem Input zur globalen Verbreitung der Wikibewegung; das faszinierende daran für mich: er sprach russisch. Leider reichten meine Sprachkenntnisse nicht aus, dem Dolmetscher beiseite zu springen… Das ZDF informierte über seine Versuche in Zusammenarbeit mit zeit online und meinvz, Web, Politik und TV informativ zusammenzubringen. Diese Sendekonzepte im Rahmen des Bundestagswahlkampfs sollen bei Spitzenpolitikern zunächst auf Widerstand gestossen sein. Sowohl Steinmeier als auch Westerwelle seien aber geläutert aus der Sendung gegangen… Eine wichtige grundsätzliche Debatte wurde mit dem Panel “Digitale Arbeitswelt” eröffnet…

Nerds, Spinner und Freaks habe ich bisher nicht bemerkt – bis auf ein JuPis (= Junge Piraten)

Freitag gings erst einmal zum Politcamp10 nach Berlin, aber ich freue mich auch schon an der Unconference der JEF Hamburg teilzunehmen, ebenso wie europaeum, zur Fragestellung “Wie steht es eigentlich um Europa – ein heterogener Kontinent mit einer einzigartigen politischen Gemeinschaft?”

In den letzten Monaten hat sich viel bewegt: Durch den Vertrag von Lissabon wurden neue Posten geschaffen und vorhandene Kompetenzen ausgebaut. Das Europäische Parlament hat erst kürzlich mit der Ablehnung des Swift-Abkommens das viel beschworene Demokratie-Defizit eindrucksvoll widerlegt. Das klingt nach einer erfolgversprechenden Entwicklung. Und doch stehen Europas Politiker vor zahlreichen Herausforderungen. Die Folgen der Finanzkrise, eine kostspielige Agrarpolitik, die Beitrittsgesuche weiterer europäischer Staaten oder eine gemeinsame Sicherheitspolitik sind nur einige Beispiele. Wie wird Europa diese Aufgaben meistern? Neue Ideen und frische Impulse sind gefragt. Über die Zukunft Europas lohnt es sich zu diskutieren, ohne Vorbehalte, mit Sachkenntnis und Phantasie.

Wer teilnehmen will: Termin: Samstag, 27. März 2010! Nähere Informationen und Anmeldung unter http://unconference.jef-hamburg.de/

Dieses Wochenende steigt also das Großevent der Onliner. Knapp 1000 Leute aus der gesamten Republik kommen beim Politcamp10 zusammen. Meine Timeline bei twitter und facebook verraten mir, dass ich den heutigen Abend mit vielen bekannten und neuen Gesichtern bei einen Grillabend am Spreeufer verbringen werde. Mein Vorprogramm: als guter Sozialdemokrat speiste ich im Einstein und werde am Abend an einer Runde zur SPD-Netzpolitik m Bundestag teilnehmen. Ansonsten hoffe ich auf dem Politcamp10 mich vor allem über die “Zukunft der europäischen Websphäre” auszutauschen und neue Ideen zu geben und natürlich zu erhalten!

Mit Pocket Web werden Ihre E-Mails mobil. Mehr erfahren Sie unter www.pocket-web.de.

Jeder, der der einen oder anderen Gerichtsverhandlung beiwohnen konnte oder auch musste -ich meine natürlich nicht die aus der Sofaperspektive zu betrachtenden Fernsehgerichtssendungen-, weiß, dass einige Juristen durchaus recht geübt sind mit scharfzüngigen Worten. Ärzte dagegen nicht unbedingt: Die gutachterliche Stellungnahme im Gerichtssaal mäanderte vor sich hin. Der vortragende und gesundheitlich angeschlagene Arzt fühlte sich durch die Geräusche im Publikum zunehmend gestört. Er bat die Zuschauer um Ruhe, indem er darlegte, dass er etwas krank sei und nicht lauter sprechen könne und auch seine Hörfähigkeit nicht hundertprozentig sei… Er setzte also auf Verständnis beim Publikum. Die scherten sich nicht gleich drum. Der Richter keilte dazwischen: “In Kurzform: Klappe halten oder sie fliegen raus!” Herrliche Stille im Saal nach klaren Worten. Unangemessen scharf?

Mail aus dem Regenwald:

Zehn Jahre lang kämpfte der ecuadorianische Kleinbauer Jose Aguilar für seinen Regenwald. Den hatte ihm der Sperrholzhersteller Botrosa gewaltsam geraubt. Am 25. Februar 2010, wenige Tage bevor das Land nach richterlicher Verfügung zurückgegeben werden sollte, wurde Jose Aguilar zusammen mit seiner Frau ermordet. Botrosa weigert sich weiterhin, den Schutzwald „El Pambilar“ zurückzugeben und schmückt sich mit dem Siegel für „verantwortungsvolle Waldwirtschaft“ des Bonner Vereins Forest Stewardship Council (FSC). Bitte unterstützen Sie unsere Aktion, damit der Mord an den Waldschützern aufgeklärt und die Schuldigen bestraft werden: http://www.regenwald.org

Wegen der Präsidiumssitzung der Europa Union Deutschland entschied ich mich nach Blick auf die Tagesordnung des Bundestages denselbigen zu besuchen. Unklompiziert hat mir das Büro unserer Lübecker Bundestagsabgeordneten Gabriele Hiller-Ohm den Zugang ermöglicht.

Erster Beratungspunkt: Verlängerung und Aufstockung des ISAF-Mandats. So habe ich den Rauswurf der Linken-Fraktion wegen ihrer Kleindemo persönlich erlebt. Eigentlich fand ich den Redebeitrag der zuständigen Linken-Abgeordneten gut, weil sie in der Debatte aus Sicht der afghanischen Opfer argumentierte. Doch als sie die Banner mit Namen der Todesopfer vom Kunduz-Anschlag am 4. September 2009 hochhielten, empfand ich die als falsch. Schade, dass die Linken für einen ollen PR-Gag sich der parlamentarischen Diskussion entzogen und die Namen der Todesopfer instrumentalisierten. Irritierend fand ich, dass sowohl Kanzlerin Merkel als auch Außenminister Westerwelle nicht komplett dem Punkt beiwohnten. Ebenso wunderlich war, dass viele Abgeordnete erst kurz vor dieser Gewissensentscheidung im Plenum auftauchten. Keine gewissenhafte Gewissensentscheidung?

Sehr aufmerksam war die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die mir meinen heruntergefallenen Hausausweis im Abgeordnetenrestaurant überreichte. Sie hat mir so sicherlich Ärger erspart… Danke!

Bedauerlichweise wurde mir das Twittern von der Besuchertribühne nach einer Weile von zwei Polizisten untersagt…

Mit dem Webmaildienst meines Internetanbieters klappt es nicht. Aber via GMail in Klartext. Und sehr hilfreich sind die Hinweise des Schnurpsel-Blogs.

Demnächst also mehr von unterwegs.