Von einer Sitzung kommend bin ich noch rasch in den Supermarkt und habe mir ein Baguette und ein paar Tomaten gekauft; als ich wieder raus war, war mein Fahrradtachometer weg… Danke Dieb. Das ist ein teures Baguette mit Tomate-Mozzarella geworden…
News for September 2007
Internet macht´s möglich: Ab sofort kann ich die New York Times lesen und gar im Archiv stöbern - und das kostenlos. So macht Sprache lernen Spass… Was kostet nochmal das E-Paper der Lübecker Nachrichten?
Mit der JEF oder auch mit Jusos war ich hin und wieder in einer Blockhütte auf dem Priwall. Diese hat die Stadt nun verkauft. Was mich daran ärgert ist, dass die im Wirtschaftsausschuss sitzenden SPD-Mitglieder leider nichts mitgeteilt haben – sind sie vllt durch die Verwaltung "ausgetrickst" worden? – Ich sitze im Jugendhilfeausschuss und hätte gern vor dem Verkauf Infos gehabt, um ggf. auch eine Empfehlung auszusprechen. Denn die Hütte wurde aus fachlicher Zuständigkeit über den Bereich Jugend verwaltet. Damit verbunden stellt sich nämlich mir die Frage, wie die Übernachtungs- und Beherbungsmöglichkeiten für Jugendliche, Jugendgruppen, Schulklassen etc. auf dem Priwall zukünftig organisiert sein werden. Da findet ja noch ne Menge an Verkäufen und Umbaumaßnahmen statt.
Das ist richtig erheiternd wie die lokale Presse sich Gedanken über das zukünftige Landeskabinett ohne Stegner macht: Bürgermeister Saxe als Innenminister nach Kiel? Gar Wolfgang Baasch Sozialminister? Usw. – Bei allem verständlichen Streben nach mehr lübschen Einfluss in die Landespolitik, sollten vor allem fachliche Eignung und Befähigung im Vordergrund stehen. Saxe war in der Innenpolitik – im Gegensatz zu Wolfgang Baasch, der sich als Sozialpolitiker landesweit Anerkennung verschafft hat – bisher nicht sehr auffällig. Da gibt´s in der SPD SH fachlich profiliertere Personen, die zudem ministerabel sein könnten. Dass die CDU Lübeck, einen Weggang Saxes nach Kiel befürwortet, ist verständlich. Müssten wir doch Bürgermeisterwahlen durchführen und die Hoffnung der CDU ist dabei sicherlich, endlich den Bürgermeister zu stellen. Träumt weiter.
Diese Nachricht der FR hat mich überrascht:
SPD will weiter nach links rücken Berlin (dpa) – Die Sozialdemokraten wollen programmatisch wieder nach links rücken. In dem überarbeiteten Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm werden traditionelle Werte der Sozialdemokratie deutlich stärker betont. Anders als in der ursprünglichen Fassung wird in dem neuen Konzept auch der Sozialstaat in der bisherigen Form massiv verteidigt.
Der Textentwurf liegt mir leider noch nicht vor. Es wäre zumindest erfreulich, wenn das Programm diese Wesenszüge erhielte… Das Herz und die Seele vieler SozialdemokratInnen wird´s ansprechen. Ich frage mich, wie diese programmatischen Forderungen umgesetzt oder auch nur beachtet werden sollen, wenn das Personal nicht dafür vorgeschlagen wird?
Und werden wir die Fragen der Zukunft mit Antworten der Vergangenheit lösen?
Ich bin kein Freund der Großen Koalitionen. Aber sollte es nun zwischen SPD und CDU in SH zu einem Bruch kommen, wäre das ein politscher Super-Gau: Die CDU ohne Einfluss der SPD in SH regieren zu lassen, wäre sicherlich nicht sehr förderlich für die gesellschaftliche, ökologische, sozial-, jugend-, frauen- und bildungspolitische Entwicklung unseres Landes.
Der Landtagswahlkampf stünde im Vordergrund; die Kommunalwahl würde dadurch überdeckt – zum Leidwesen der vielen ehrenamtlichen PolitikerInnen in unserem Land. Das ist für mich als Parteigänger noch die harmloseste Bedrohung.
Meine Unterstützung hat Stegner erhalten, weil ich ihn für sachlich, intelligent und vorausschauend halte. In der vergangenen Woche hat er gezeigt, dass er überreagieren kann. Dass die CDU in Teilen nun Neuwahlen fordert, um ihren gefühlten und ermittelten Vorsprung auszubauen, ist machtpolitisch nachvollziehbar. Ich denke aber, dass durch solche Auseinandersetzungen die Politikerverdrossenheit weiter gefördert wird.
Vielleicht sollten wir uns von Stegner trennen? Und dann? Ich hoffe, dass die Koalition zeigt, dass sie auch weiterhin arbeitsfähig ist. Sie haben ja noch viel vor… Mit oder ohne Stegner.
Das Land SH hat ja in der Abschiebungshaftanstalt private Sicherheitsleute, die im Gegensatz zu den Staatsbediensteten weniger verdienen. Die GMSH ist für die Vergabe solcher Dienste zuständig. Bisher gibt es aber kein Parameter, der einen vernünftigen Lohn, Mindestlohn, fordert, so dass in dieser Folge das günstigste Angebot den Zuschlag erhielt. Hier hat sich wohl Verwaltungshandeln etwas verselbstständigt, denn problematisiert worden war es nicht.
Dies soll verändert werden, denn es sind erste Tendenzen von Privatiserung im Justizvollzug, die ich ablehne. Das habe ich mal hinterfragt. Der zuständige Minister will ebenfalls, dass diese Kräfte zumindest Mindestlöhne erhalten und kein Dumping stattfindet.
Der zuständige MdL Thomas Rother hat sich dieses Sachverhalts angenommen. Folgerichtiges Handeln, denn wir Sozialdemokraten fodern ja den Mindestlohn. Dann müssen wir natürlich solche Mängel im "eigenen" Umfeld schnell abstellen.
Nun muss ich nochmal nachhaken, wie es mit den privaten Postzustellern im Auftrag des Landes aussieht…
An der Ostsee läßt´s sich gut erholen. Wer die Stille und Erholung sucht, ist in Groß Schwansee genau richtig. Dabei kann man von Groß Schwansee Radtouren gen Boltenhagen (ca. 17 km) oder auch in Richtung Insel Poel bei Wismar (ca. 40 km) unternehmen. Travemünde ist auch nur 15 km entfernt… Inline-Skater könnten auf dem Ostseeküstenradweg ebenfalls ihren Spass haben…
Ich fahre die ca. 40 km lange Strecke von Lübeck aus gern mit dem Rad. Innerhalb von etwa 90 bis 120 Minuten bin ich dann auch am Ziel – je nachdem, ob ich den Shuttlebus am Herrentunnel oder in Travemünde die Fähre zum Priwall erwische.
Lange Strandspaziergänge entlang der Steilküste und durch naturgeschützte Wälder sind wirklich sehr beeindruckend. Tiere aller Art sollte man aber mögen; viele BewohnerInnen besitzen Hunde und Katzen… Wildschweine, Hasen, Rehe kann man auf seinen Spaziergängen auch immer wieder erblicken; Störche, Schwäne und Seeadler ebenso…
Hier einige Links über die weitere Infos abrufbar sind:
Und wer lieber gleich dort bauen will: http://www.lge-mv.de/php/ueberblick.php?gebiet_id=22
Weitere Hinweise -es gibt viele weitere Privatvermieter- kann ich auch telefonisch/per E-Mail gern geben…
Ach ja, pünktlich Anfang September sind die Vorläufer der Weihnachtszeit wieder in den Supermärkten zu finden: Spe(c)kulatius -die sind so fettig, dass ich sie eher von Speck ableite und nicht von der lateinischen Bedeutung speculator-, Lebkuchen und Co.
Spekulatius werden in Deutschland ja vornehmlich als Weihnachtsgebäck, was mir persönlich auch völlig reicht, verzehrt. In den Niederlanden bspw. nascht man die das ganze Jahr über… nun gut, die haschen auch.
Erste Gedanken über Weihnachtsgeschenke mache ich mir dann auch schon mal. Vielleicht schenke ich sehr schicke und individuelle Handytaschen… wie man sie bei green radish bestellen kann; oder ich lass mir ein paar Köstlichkeiten bei fairschenken.com zusammenstellen.
Irgendwie ist meine Prämie, die ich beim Bahn-Bonus-Programm eingelöst habe, nicht in meinem Briefkasten gelandet, also rief ich bei der Bahn an (die Minute kostet 14 ct…). Dort wurde ich sehr freundlich behandelt und aus Kulanz hat mir die Bahn die Punkte wieder gut geschrieben und die Prämie nochmals ausgesandt. Dann habe ich aufgemuntert durch diesen freundlichen Service noch eine andere Kunden-Hotline bei der Bahn gerufen, da ich für die Online-Buchung angemeldet bin, aber mein Passwort vergessen habe. Dies wurde nach einigen Fragen zu meiner Person (die Daten haben ich wirklich alle angegeben??!) charmant erledigt. So dann rief ich eine dritte Kunden-Hotline der Bahn an, die mir einige Fragen zu meiner Bahncard beantworten sollten – auch dies gelang. Durch soviel positive Erfahrungen beflügelt wagte ich bei der Hotline der Telekom anzurufen (die war sogar kostenlos!!) – auch hier ist mir freundlich und zügig geholfen worden.
Noch habe ich bei web.de ein Konto und Web-Cents. Leider habe ich mein Passwort vergessen. Per Mail erhielt ich die Auskunft, dass mir nicht persönlich geantwortet werden könne. Also rief ich bei der 1,86 Euro die Minute verschlingende Kundenservice-Hotline an. Nach zwei Warte-Minuten legte ich auf… Schön, dass ich den Freemail-Dienst seit Jahren kostenlos nutze… Das Leistungsangebot ist insgesamt schlecht, weshalb ich inzwischen bei googlemail und anderen google-Diensten bin… Web.de hat im Vergleich mit google, gmx etc. aus meiner Sicht das Rennen verloren…
WEB.DE hat mir nun freundlich per Mail geantwortet und auch die Möglichkeit eingeräumt, mein Passwort per Briefverkehr zu erhalten.
Kurz: Bahn, Telekom supi. Web.de: mein Account lösche ich dennoch bald!
So so. Ein privater Investor will also im Zuge der Neubebauung auf dem Priwall ein Schwimmbad errichten. Damit es der Allgemeinheit zugänglich sein soll, wollen die einen jährlichen Zuschuss von 200.000 Euro aus der Stadtkasse?! Der Wirtschaftssenator ist dafür – das Aqua Top habe ja 1,5 Mio Euro Kosten jährlich verschlungen. Eine bizarre Argumentation. Der Betreiber des Schwimmbades sollte doch im Sinne ordentlichen Wirtschaftens das Schwimmbad allen Badewilligen das Schwimmen ermöglichen, um Umsätze und vielleicht so gar Gewinne zu erzielen.
Senator Halbedel und Herr Sünnenwold (ja auch Stadtpräsident) als Ausschussvorsitzender des Wirtschaftsausschusses sollen im Anfang der Woche tagendem Gremium nichts erwähnt haben, sondern haben diese Kunde einen Tag später über die LN verbreitet… ganz schlechter Politikstil. Zudem halte ich die Verknüpfung zwischen der Aufgabenwahrnehmung als Stadtpräsident und fachpolitischem Engagement für äußerst kritikwürdig.
So, nun haben wir in Lübeck und Kiel innerhalb der SPD über das Grundsatzprogramm diskutiert und hoffen, dass wir einige programmatische Eckpfeiler setzen können. Aus SH werden allein 28 Anträge zum Grundsatzprogramm, das auf dem Parteitag in Hamburg Ende Oktober beraten werden soll, eingebracht…
Im Schwerpunkt ging´s in den Debatten um die "Soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert". Leider wurde überhaupt nicht erwähnt, dass Freiheit notwendige Grundlage ist. Die gegenwärtigen Debatten um Online-Durchsuchungen zeigen sehr deutlich, wie bedroht unsere Freiheit ist. Hier müssen wir Sozialdemokraten Antworten geben…
Ich habe mich in verschiedenen Projektgruppen auf Kreis-, Landes- und Bundesebene mit meinem Schwerpunkt "Europa" beteiligt. Mal schauen, was am Ende rauskommt.
Alles was wir da so fordern, wird sich mit dem messen lassen müssen, was wir in der bevorstehenden Kommunalwahl fordern und vor allem wie wir hier vor Ort handeln. Hier wird sich zeigen, ob unser Grundsatzprogramm mit der aktuellen Lebenswelt passen wird.
Geistreiche Idee der Herforder Jusos (gefunden im Blog der NRWSPD):
Die Durch-Suchmaschine
Um dem Innenministerium bei den geplanten Online-Durchsuchungen ein wenig unter die Arme zu greifen haben die Jusos aus dem Kreis Herford weder Kosten noch Mühen gescheut und eine Online-Durchsuchmaschine entwickelt. Damit kann jeder Bürger selbständig auf die Computer von verdächtigen Personen zugreifen und gefundene Bombenbauanleitungen oder Klillerspiele direkt bei der örtlichen Kreisbehörde melden.
Die Liberalen in Lübeck verstehen sich als Verfechter und Befürworter von Privatisierungsprozessen als Antwort auf die Verschuldung unserer Stadt. Andere argumentieren, dass durch europäische Einwirkungen dringend erforderlich ist, unser Gemeinwohlwesen zu entstaatlichen. Heute Abend werde ich im SPD Ortsverein St. Gertrud Süd in meiner Funktion als Europabeauftrager der SPD Lübeck über "Daseinvorsorge in Europa – müssen wir Lübeck privatisieren?" sprechen, um ein wenig Ordnung in die politischen Diskussionen zu bringen, die zuweilen ja tendenziös laufen…
Vor wenigen Tagen hatte ich die Möglichkeit mich in Neubrandenburg aufzuhalten. Ich hatte etliche Vorurteile gegen diese jüngste DDR-Stadt. Sie war einmal die jüngste Stadt, nach der Wende zogen aber viele Menschen weg… Die Vier-Tore-Stadt hat mich aber in ihrer Vielfältigkeit und Lebendigkeit überrascht; denn es leben dort gerade mal 70.000 Menschen – damit ist die Ruderstadt aber drittgrößte Stadt in MeckPom. Der knapp 10-km lange Tollensesee bietet viele Sport- und Erholungsmöglichkeiten und macht die Umgebung landschaftlich sehr reizend… Ruhig mal wagen, dahin zu fahren.