Der amerikanische Soziologe Rifkin hat im Jahre 2004 das Buch “Der Europäische Traum” geschrieben, das natürlich in meinem Bücherregal Platz erhalten hat. Gleichwohl mir das Lesen durch die vielen dargestellten Zahlen – ich bin halt in der soziologischen und politikwissenschaftlichen Sprache nicht wirklich zu Hause – nicht immer Vergnügen (Warum prallt prahlt er so mit seinem ganzen Detail- und Studienwissen? ) bereitete, will ich auf einen Abschnitt “Netzwerkgeschäfte in einer globalisierten Wirtschaft” vor dem Hintergrund der Censilia-Debatte aufmerksam machen, die sich insbesondere Frau Malmström und Ihre Gleichgesinnten in Ruhe  durchlesen sollten.

Vielleicht gelingt mit Rifkin, diese Diskussion auf die “Metaebene” zu hieven:

“Europa [...] scheint die Vorhut der kommenden Veränderungen darzustellen und zum Lehrmeister der Welt bei der Neudefinition der Zukunft zu werden.“

Meine Befürchtung ist, dass mit der eingeschlagenen Politik des Sperrens auch eine Wagenburg im Internet entsteht, die hinderlich sein wird, Lehrmeister der Zukunft zu sein. Das Aufgabenspektrum der in Warschau ansässigen europäischen Grenzschutz-Agentur Frontex wird erweitert? Die Methoden sind nämlich jedenfalls allzu mittelalterlich. Ich zitiere weiter:

“Die Menschheit steht [...] am Scheideweg zwischen einer untergehenden alten Ordnung und dem Heraufdämmern eines neuen Zeitalters. Revolutionäre neue Technologien erzwingen eine fundamentale Änderung unseres räumlichen und zeitlichen Bewusstseins. [...] Die Perspektive des neuen Bewußtseins ist weitaus expansiver und globaler. “

Auch wir, die sich gegen diesen Netzsperren-Spuk wehren, müssen nun europäisch denken, handeln und uns organisieren. Möglicherweise sogar global. Sollte Censilia scheitern, müssen wir darauf achten, dass die Netzsperren nicht doch noch über ACTA eingeführt werden. Auch dazu zitiere ich:

“Nationale Märkte und Nationalstaaten werden [...] als zu eng für eine Welt empfunden, in der immer mehr menschliche Aktivität – sowohl wirtschaftliche wie soziale – alte Grenzen sprengt und den gesamten Globus umspannt.

Die Entstehung eines neuen Wirtschaftssystems beschleunigt die Veränderungen der Herrschaftsmodelle [...]. Dieses Mal wird die nationale Marktwirtschaft von einer globalen Netzwerkwirtschaft herausgefordert, und der Nationalstaat wird teilweise unter neue regionale Politikräume wie die Europäische Union subsumiert.”

Haben die führenden Politiker Angst, diesen Transformationsprozess zu gestalten? Wir brauchen  in der Tat eine Neu- und keine Umdefinition der Zukunft!

Mehr Wagemut statt Wagenburg im Internet Interesse des Web.

Drei unbedeutende wohl größenwahnsinnig gewordene Dorfbürgermeister, die Mitglied der SPD sind, haben ebenfalls wie viele Prominente der CDU SH ein Medien-Coaching bei dem geschassten Redakteur Rapior durchlaufen – deren dümmliche Entscheidung. Aber “bemerkenswert” ist die Berichterstattung des SH-Magazins dazu: Die Landesgeschäftsstelle der SPD SH wird in dem Beitrag komplett gezeigt. Wird hier versucht den Eindruck zu erwecken, dass die gesamte SPD in SH ebenfalls wie die CDU SH in diesem Sumpf zu Hause ist? Nur weil dieser ICH-AGler Rapior unter dem Dach des NDR sich falsch verhält, sind ja nun auch nicht alle schleswig-holsteinischen JournalistInnen “rapiorisch”. Was sollte diese Totale sonst bewirken, werte Redaktion? Durchleutet, warum im Hause des NDR die Raporischen Machenschaften erst jetzt bekannt wurden – zumal er vor Jahren schon auffällig gewesen sein soll. Überprüft Eure Aufsichts- und Kontrollstruktur. Recherchiert die exakten Verflechtungen und Hintergründe der Beziehungen zwischen Rapior und der CDU.

Helft mit, Schleswig-Holstein zu entbarscheln als durch tendenziöse Bilder die Meinungsbildung der Bürger zu verwirren!

Vor einer Woche nahm ich am Politcamp10 teil – wie im vergangenen Jahr im Radialsystem mit direkter Lage an der Spree. Das Wetter verhinderte allerdings die ausgiebige Nutzung der Terrasse bzw. des Sonnendecks.

Sehr spannend fand ich die session mit Prof. Igor Eidmann zur globalen Wikibewegung – gleichwohl wohl bei der Dolmetschung von Russisch auf Deutsch etwas verloren ging. Aber ich fand den Einwurf, Eidmann möge seine zentralen Thesen nochmals kurz in Englisch präsentieren irgendwie daneben: er hat sich sicherlich ganz bewußt dafür entschieden, russisch zu sprechen und seinen Vortrag mit einer deutschen Präsentation sowie Simultanübersetzung zu begleiten. Warum muss alles englisch sein?! Das reizvolle war auch, die russische Sprache zu hören. Wir sollten, bei allen Vorteilen einer einheitlichen Arbeitssprache, aber nicht darüber weggehen, dass es andere Sprachen und Kulturen gibt.

Als störend habe ich diese Flaniertätigkeiten am ersten Tag empfunden, die am zweiten Tag sehr nachliessen und so ein konzentriertes Zuhören und Debattieren einfacher machten.

Zu kurz, aber ein weiterer interessanter Input war für mich “interaktive Web-TV-Formate”.

Das spannendeste war für mich die Runde zu eGovernment. An dem Thema will ich gern dran bleiben.

Ich sehe noch ein paar Felder, in denen sich das Politcamp weiterentwickeln sollte, um mir die Entscheidung leicht zu machen, auch nächstes Jahr daran teilzunehmen: ¤Diskussionen durch längere sessions vertiefen. ¤Das Motto “Politik trifft Web” durch deutlich mehr Beteiligung von Politik, die nicht nur ihre Promis oder Fachleute schickt, umsetzen. ¤Kreative sessions wie “Twitterlesung” oder “Twittertheater” sollten Raum bekommen. Vielleicht sogar statt der Elefantenrunden, die sich inhaltlich als Kaffeeklatschrunden entpuppten. ¤Eine Gesamtmoderation für das Politcamp, die auch einzelne Sessioninhalte in das Plenum trägt – das der twitterwall zu überlassen, ist mir zu wenig. ¤Mittagsangebot ändern. ¤Mehr Steckdosen installieren und Stabilität des W-LAN-Netzes erhöhen – ich war durchaus damit zu frieden… Dies wäre kein Grund, nicht wieder zu kommen

Jedenfalls sehr klasse Leistung um das Orgateam von Valentin Tomaschek, Hans-Jörg Schmidt und Ralph Makolla!

Demokratie ist doch auch ein spannender Prozess, in dem die unterschiedlichsten Vorstellungen zu einer Mehrheit gebracht werden oder auch nicht. Zwei kompetente Kandidaten der SPD Lübeck haben sich als Wirtschafts- und Innensenator präsentiert. Nur einer konnte gewinnen: Sven Schindler mit 35 von 60 Stimmen. Ja, SPD kann auch wirtschaften… Natürlich hat es innerparteilich die Nerven strapaziert, dass die BfL einen Kandidaten der SPD vorschlug. Aber als Demokraten wurde damit umgegangen, durchaus auch emotional.

Erschreckend muss das Wahlergebnis beim Umwelt- und Innensenator für die CDU Lübeck sein: Der Grüne Bernd Möller ist knapp gewählt worden. Der Christdemokrat Geißler hatte zwei Stimmen weniger. Die CDU Lübeck steht vor einem Scherbenhaufen. Sie hat keinen Landtagsabgeordneten, Bundestagsabgeordneten oder Senator. Für eine Volkspartei in der zweitgrößten Stadt Schleswig-Holsteins sicherlich nicht enfach zu verkraften.

Und was machte die FDP? Ihr Kandidat hat sich offenbar ausschließlich selbst gewählt. Es mag skurril oder wirr wirken. Hohn und Spott empfinde ich übrigens nicht. Dies sind aber normale Vorgänge, allzu menschlich.

“Ahoi, ahoi, ahoi”, ich bin ein Pirat. Seit Kindertagen und neuerdings wohl durch die “Fluch-der-Karibik”-Triologie scheinen Piraten, Sympathie und Anerkennung zu bekommen wie der Waldpirat Robin Hood. Doch bei aller Affinät zu deren Inhalten, muss eine kritische Auseinandersetzung stattfinden. Die niedlichen Seeräuber kämpfen nur für ein einziges Interesse; und dies mit einer Radikalität, der dem Anliegen schadet. Die Piraten stehen für eine weitere Zersplitterung der Gesellschaft. Diese Monothema-Gruppierung unterlässt immer wieder eine umfassende Diskussion und Analyse. Schlussfolgerungen fallen zu eng betrachtet aus bzw. positiv ausgedrückt: zu spezialisiert. Parteien sollten breiter aufgestellt sein, wenn sie in die Gesellschaft hineinwirken wollen. Vielleicht gelingt ihnen dies in den kommenden Jahren, denn eine Zersplitterung, also Piratisierung, kann nicht das Ziel für unser europäisches Gesellschaftsmodell sein. Auch dem verfassungsrechtlichen Auftrag nach Artikel 21 Grundgesetz kann eine Splitterpartei m.E. nicht gerecht werden: Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung DES VOLKES mit. Dass etablierte und umfassende Parteien wie SPD und CDU, Schwierigkeiten hatten bzw. haben, ihre Positionen in neuen Feldern wie Netzpolitik zu organisieren, ist eigentlich selbsterklärend – natürlich war ich sehr über die SPD-Linie verärgert, die mir inzwischen aber immer mehr schmeckt, weil sie sich verändert… Ahoi!

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Wieder so ein feiger Kompromiss der gegenwärtigen Koalition: die Wehrpflicht und damit auch der Zivildienst soll nur noch sechs Monate dauern. Sinnlos für die Rekruten, sinnlos für die Zivis: die soldatische Ausbildung wird damit ad absurdum geführt und die Nützlichkeit und Einsatzmöglichkeiten der Zivis wird so torpediert. Meiner Einschätzung nach wird nur noch eine Schmalspurausbildung gewährleistet werden können – vor dem Hintergrund des Einsatzauftrages der Bundeswehr reiner Wahnsinn. Konsequenter wäre es, eine Berufsarmee (ich halte eine Freiwilligenarmee aber weiterhin für die geeigneteste Form) zu schaffen. Der Zivildienst sollte durch ein mindestens 12-monatiges Gesellschaftsjahr, das für Frauen und Männer verpflichtend sein sollte, ersetzt werden.

Sinnvoll für die Bundeswehr scheint zu sein: Der Grundwehrdienst wird auf 24 Monate ausgebaut. Dieser Zeitraum wird benötigt, um Soldaten “combat ready” auszubilden und in den Einsatz zu versenden sowie anschließen wieder einzugliedern.

Nicht rauchen, laufen, Rad fahren, Bus nutzen, Müll trennen, Häuser isolieren: jeder von uns kann dazu beitragen, nachhaltig in seiner Stadt zu leben. Ich finde, dass sich Lübeck geradezu anbietet, Ressourcen schonend zu leben. Kurze Wege für Einkaufsmöglichkeiten sollten uns zu Fußgängern und Radfahrern machen; das beispielsweise unsere Altstadtinsel immer noch mit dem Auto erreicht werden kann, halte ich für bescheuert, ähm nicht sinnvoll. Wir haben in vielen Stadtteilen Wochenmärkte, die vom Aussterben bedroht sind. Wir haben nur noch wenige Metzger. Wir sollten uns besinnen und diese Angebote durch unsere Macht als Verbraucher aufrecht erhalten. Lübeck bietet uns eine Fülle an Natur: ob Ostseeküste, ob Wakenitz, ob Trave, ob Kanäle, ob Wald… Hervorragend geeignet zum Wandern, Laufen, Spazieren, Erholen. Zum nachhaltigen Leben gehört für mich dann auch, darüber zu streiten, einen Billigflieger-Flughafen vorzuhalten. Das Auto stehen lassen, vielleicht sogar verkaufen und sich dem Stattauto-Carsharing-System anzuschließen, deren Netz immer dichter wird. Ich bin davon überzeugt, dass man ökologische Ökonomie (=nachhaltige Wirtschafts- und Standortpolitik) umsetzen kann, dies also gerade kein Widerspruch ist (ich erwähne dies explizit, weil immer noch trotz Ökowirtschaft so argumentiert wird). Überraschenderweise wartet IKEA für sein Ansiedlungskonzept in Dänischburg mit einem Öko-Konzept auf. Die Investitionen werden sich erhöhen, sollen sich aber in einem Zeitraum von acht Jahren amortisieren und IKEA sogar weitere Einnahmen generieren.

Aufschläge aus der lübschen Verwaltung zur klimafreundlichen Stadt zu werden, gibt es. Am wichtigsten scheint mir dabei den Wohnungsbestand unter die Lupe zu nehmen und vor allem Privatvermieter anzuhalten, Häuser mindestens nach Energieeinsparverordnung auf Stand zu bringen. Da wird noch ne Menge unnütz Energie und somit Geld verbrannt…

Ich weiß, warum ich gern in Lübeck lebe…

Update am 10.09.2010 link eingefügt, zu einem ausführlicheren Artikel als mein bescheidener Beitrag -> http://goo.gl/9bq0

Das Wunderbare: niemand wird gezwungen, am Politcamp teilzunehmen, auch die Möchtegern-Social-Media-BeraterInnen scheinen kaum zu nerven. So habe ich mich gefreut, dass Sozialdemokraten am Camp teilnehmen, auch außerhalb von Wahlkampf ist Interesse vorhanden: der schleswig-holsteinische SPD-Landes- und Fraktionschef Ralf Stegner, die Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil und Johannes Kahrs sowie die Europaabgeordneten Matthias Groote nebst seiner niederländischen Kollegin Judith Merkis.

Die sogenannte “Elefantenrunde” u.a. mit der Bundesfamilienministerin Schröder war inhaltlich nicht elefantös, über eine Kaffeeklatschrunde hinauszukommen, gelang nicht. Spannend fand ich Igor Eidman mit einem Input zur globalen Verbreitung der Wikibewegung; das faszinierende daran für mich: er sprach russisch. Leider reichten meine Sprachkenntnisse nicht aus, dem Dolmetscher beiseite zu springen… Das ZDF informierte über seine Versuche in Zusammenarbeit mit zeit online und meinvz, Web, Politik und TV informativ zusammenzubringen. Diese Sendekonzepte im Rahmen des Bundestagswahlkampfs sollen bei Spitzenpolitikern zunächst auf Widerstand gestossen sein. Sowohl Steinmeier als auch Westerwelle seien aber geläutert aus der Sendung gegangen… Eine wichtige grundsätzliche Debatte wurde mit dem Panel “Digitale Arbeitswelt” eröffnet…

Nerds, Spinner und Freaks habe ich bisher nicht bemerkt – bis auf ein JuPis (= Junge Piraten)

Freitag gings erst einmal zum Politcamp10 nach Berlin, aber ich freue mich auch schon an der Unconference der JEF Hamburg teilzunehmen, ebenso wie europaeum, zur Fragestellung “Wie steht es eigentlich um Europa – ein heterogener Kontinent mit einer einzigartigen politischen Gemeinschaft?”

In den letzten Monaten hat sich viel bewegt: Durch den Vertrag von Lissabon wurden neue Posten geschaffen und vorhandene Kompetenzen ausgebaut. Das Europäische Parlament hat erst kürzlich mit der Ablehnung des Swift-Abkommens das viel beschworene Demokratie-Defizit eindrucksvoll widerlegt. Das klingt nach einer erfolgversprechenden Entwicklung. Und doch stehen Europas Politiker vor zahlreichen Herausforderungen. Die Folgen der Finanzkrise, eine kostspielige Agrarpolitik, die Beitrittsgesuche weiterer europäischer Staaten oder eine gemeinsame Sicherheitspolitik sind nur einige Beispiele. Wie wird Europa diese Aufgaben meistern? Neue Ideen und frische Impulse sind gefragt. Über die Zukunft Europas lohnt es sich zu diskutieren, ohne Vorbehalte, mit Sachkenntnis und Phantasie.

Wer teilnehmen will: Termin: Samstag, 27. März 2010! Nähere Informationen und Anmeldung unter http://unconference.jef-hamburg.de/

Immer wieder frage ich mich, warum ich eigentlich so wertvolle Lebenszeit in die Gremienarbeit meiner Partei investiere: Auch Altvordere können sich bspw. via homepage der Partei über Gremientermine informieren, um ihre Haltungen zu verbreiten. Dies wird wohl lieber durch Briefe und Interviews geleistet… Und was mich viel mehr stört, dass parteiinterne Mails und Schreiben an die Presse weitergegeben werden, die dann fröhlich und frei zitieren…

Hintergrund dieses Postings ist die heutige lokale Berichterstattung in der Presse…

Dieses Wochenende steigt also das Großevent der Onliner. Knapp 1000 Leute aus der gesamten Republik kommen beim Politcamp10 zusammen. Meine Timeline bei twitter und facebook verraten mir, dass ich den heutigen Abend mit vielen bekannten und neuen Gesichtern bei einen Grillabend am Spreeufer verbringen werde. Mein Vorprogramm: als guter Sozialdemokrat speiste ich im Einstein und werde am Abend an einer Runde zur SPD-Netzpolitik m Bundestag teilnehmen. Ansonsten hoffe ich auf dem Politcamp10 mich vor allem über die “Zukunft der europäischen Websphäre” auszutauschen und neue Ideen zu geben und natürlich zu erhalten!

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Gerne hätte ich eine kleine Reise in ein schönes altes Land Europas, nämlich Griechenland, mit den anderen Teamern unternommen. Doch der Arbeitsauftrag war klar: es sollte ein Spontanvortrag zum “Alten Land” -deutsche Sprache mit ihren orthografischen und grammatikalischen Regeln ist faszinierend: die Großschreibung hat mein Thema eingegrenzt- im Rahmen meiner Fortbildung entworfen werfen. Zunächst mussten zehn Stichworte gesammelt werden, dann sollten diese strukturiert werden. Anschließend sollten Überleitungen formuliert werden. Es standen uns drei bis vier Minuten zur Verfügung. Also denn mein Ergebnis, das in exakt zwei Minuten eloquent und mit sanft-angenehmer Stimme vorgetragen wurde:

Ich möchte mit Ihnen eine kleine Reise in das Hamburger Umland unternehmen. Dorthin, wo viele schmackhafte Äpfel gedeihen und nicht erst 3500 km um die halbe Welt transportiert werden, um unsere Münder zu erreichen. Äpfel, die ich gern auf “meinem” Wochenmarkt kaufe. Aber auch die herrliche Naturlandschaft lädt zu einem Landurlaub ein. Erholung für die man als Hamburger nicht einmal weit reisen muss. Möglicherweise ein gerade für Familien hervorragend geeignetes Plätzchen Erde, um seinen Kindern klar zu machen, wo unser täglich Obst ursprünglich herkommt – also nicht aus dem Supermarkt bzw. aus der Flasche (smoothies)! Doch dieses Ökosystem ist bedroht: die Hamburger müssen sich intensiv mit Umweltschutz beschäftigen. Einerseits hat es konkrete Auswirkungen auf das Alte Land, wenn wir in Hamburg unsere Flüsse verdrecken, andererseits sollten wir solche Räume an sich schützen. Wir müssen darüber diskutieren, wie wir solche Agrarflächen, es werden ja nicht nur Äpfel angebaut, nachhaltig bewirtschaften. Die größte Bedrohung ist die Elbe, einer der schmutzigsten Flüsse in Europa (stimmt das eigentlich?). Wir sollten uns alle, wie einige unter uns dies in Naturschutzverbänden machen, kräftig engagieren, um das Alte Land zu erhalten. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Jeder, der der einen oder anderen Gerichtsverhandlung beiwohnen konnte oder auch musste -ich meine natürlich nicht die aus der Sofaperspektive zu betrachtenden Fernsehgerichtssendungen-, weiß, dass einige Juristen durchaus recht geübt sind mit scharfzüngigen Worten. Ärzte dagegen nicht unbedingt: Die gutachterliche Stellungnahme im Gerichtssaal mäanderte vor sich hin. Der vortragende und gesundheitlich angeschlagene Arzt fühlte sich durch die Geräusche im Publikum zunehmend gestört. Er bat die Zuschauer um Ruhe, indem er darlegte, dass er etwas krank sei und nicht lauter sprechen könne und auch seine Hörfähigkeit nicht hundertprozentig sei… Er setzte also auf Verständnis beim Publikum. Die scherten sich nicht gleich drum. Der Richter keilte dazwischen: “In Kurzform: Klappe halten oder sie fliegen raus!” Herrliche Stille im Saal nach klaren Worten. Unangemessen scharf?

In den vergangenen Monaten, vor allem seit November vergangenen Jahres, gelang es den Postboten -die werden offensichtlich häufiger gewechselt als die Bundesvorsitzenden meiner Partei- in meiner Straße nicht wirklich, die Sendungen ordentlich zu zu stellen. Ein paar Beispiele gefällig?

1. Dass die Post samstags eher selten zugestellt wird, stört mich schon gar nicht mehr, solange alles am Montag oder Dienstag (!) in meinem Briefkasten landet. 2. Dass die Post nicht im Briefkasten, sondern einfach im Gitter der Haustür gequetscht wird, finde ich ärgerlich. Zumal die Post über einen Haustürschlüssel verfügt. Vielleicht ist der Schlüssel verloren gegangen? Jedenfalls habe ich einem der Postboten mal den Haustürschlüssel des Nachbarhauses übergeben, den er auf der Treppe verloren hatte. 3. Ich bin ja Schöffe. Das Gericht will mich zu einem Termin geladen haben. Dieser Brief ist nicht angekommen. Im Zweifel hätte ich ein Ordnungsgeld zahlen müssen. Das Gericht nutzt nun meine Faxnummer, und ich bin nicht Telekomkunde. 4. Das ist noch immer mein “Favorit”: In meiner nachweislichen Ortsabwesenheit soll ich die Annahme eines gerichtlichen Einschreibens persönlich verweigert haben.

Es gibt Gründe, warum die Postzustellung nicht immer gelingt. Am wenigsten werfe ich den Postboten etwas vor. Es scheint vielmehr an der “Firmenpolitik” zu liegen, die negative Auswirkungen auf die MitarbeiterInnen hat. Mit diesen ganzen persönlich ärgerlichen Erfahrungen fällt es nicht leicht gegen die Privatisierung zu sein, aber ich hüte mich bisher davor. Ich hoffe sehr, dass sich der Service bald wieder verbessert – mit einem zunächst ganz einfach “Trick”: die Postboten erhalten wieder Stammreviere und müssen sich nicht alle Nase lang umgewöhnen. Vertrauen abbauen geht schneller als Vertrauen zu gewinnen.

Etwa 70 Millionen Euro wird der Ausbau des Regionalflughafens Lübeck-Blankensee wohl die Hansestadt Lübeck kosten, sollte das Bürgerbegehren am 25. April erfolgreich sein. Geld das Lübeck schon jetzt nicht hat. Ich hoffe, dass alle dies bedenken, wenn sie ihre Entscheidung treffen. Aber: die angedachte Stadtbahn mit einem möglichen Investitionsvolumen von 250 Millionen Euro muss ja auch irgendwie finanziert werden (Ironie!). Also: für 70 Millionen Euro könnten ca. 2 Mio Passagiere jährlich befördert werden; für 250 Millionen (so viel Defizit fahren die städtischen Busbetriebe in einem Zeitraum von 10 bis 15 Jahren ein) vllt 200000 Fahrgäste. Legte ich das Passagieraufkommen zugrunde, dann wäre klar, was zu finanzieren ist, nicht? Lübeck hat zur Erinnerung gegenwärtig 1,3 Milliarden Euro Schulden. Wahnsinnszahlen, oder?!