Kreftige Worte

Allgemein

Klei­ner Tipp an alle Wahlkämpfer*innen: Wenn auf Brief­käs­ten ein Auf­kle­ber oder eine ähn­li­che Beschrif­tung zu fin­den ist mit „Bit­te kei­ne Wer­bung“, gilt dies grund­sätz­lich auch für Par­tei­en. Es gibt ent­spre­chen­de Urtei­le dazu… Recht rasch im Inter­net zu fin­den. 😉

Wir Sozialdemokrat*innen dis­ku­tie­ren uns um Kopf und Kra­gen, las­sen uns in die Enge trei­ben.

Klar, selbst­be­wußt wie wir sind, scheu­en wir Neu­wah­len nicht. Selbst­be­wußt wie wir sind, scheu­ten wir die „Gro­ße Koali­ti­on“ nicht. Doch will ich kei­ne öster­rei­chi­schen Ver­hält­nis­se. Hier ist die staats­po­li­ti­sche Ver­ant­wor­tung der SPD also dafür zu sor­gen, dass eine Regie­rung jen­seits der Gro­Ko gelingt, um die Fehl­ent­wick­lun­gen wie Des­in­ter­es­se an Poli­tik, Erstar­ken rech­ter Ein­stel­lun­gen etc. inner­halb unse­rer Gesell­schaft nicht wei­ter zu beför­dern. Wech­seln­de Mehr­hei­ten, irgend­ei­ne Art von Min­der­heits­re­gie­rung könn­te Leben in die Bude brin­gen, unse­re Gesell­schaft wie­der poli­ti­sie­ren. Stär­ken wir den Par­la­men­ta­ris­mus, das freie Man­dat.

Neu­wah­len hel­fen dabei sicher­lich nicht, son­dern der ver­nünf­ti­ge Umgang mit dem Wahl­er­geb­nis vom 24. Sep­tem­ber. Und im übri­gen wäre ich wenig beküm­mert, wenn die FDP kei­ne Regie­rungs­ver­ant­wor­tung erhält.

Ende Sep­tem­ber war ich in Ros­tock zu einem Dia­log über Euro­pa. Ein span­nen­der Gedan­ken­aus­tausch! Hier Aus­zü­ge aus dem Bericht (Gesamt­be­richt): mehr…