Kreftige Worte

Blog mit Meinungen zu Lübeck und Europa

Europa/SPD - bin dabei!

Unlautere Kampagne zu TTIP und CETA?

Kommende Woche findet der SPD-Bundesparteitag statt. Dort wird u.a. das gut 850 Seiten umfassende Antragsbuch von uns Delegierten durchgearbeitet. Unter anderem gibt es zahlreiche Anträge zu den Handelsabkommen. Darauf macht nun auch CAMPACT durch eine bundesweite Kampagne aufmerksam: Die Aktivistinnen wollen bei zahlreichen Kreisverbänden einen offenen Brief an die Bundesparteitagsdelegierten übergeben. Auch in Lübeck sind wir angeschrieben worden mehr…

Europa

TTIP: Das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA kritisch begleiten!


Aus der Mitte des Ortsvereins Burgtor entstand ein sehr kritischer Antrag zum geplanten Freihandelsabkommen. Seit Herbst letzten Jahres beschäftigen wir uns (ich bin Vorsitzender des Ortsvereins) mit diesem Thema. Wir haben eine Diskussionsveranstaltung (bereits am 5. März) dazu durchgeführt und unsere Gedanken dazu in einen Antrag gebracht. Dieser ist auf dem ordentlichen Kreisparteitag der SPD Lübeck am 22.03.2014 einstimmig beschlossen worden. Zudem wird der Antrag zu unserer Bundestagsfraktion, Europafraktion und Landtagsfraktion sowie zum Landesparteitag weitergeleitet. Wir haben auch eine recht lange Begründung verfasst. Bei Fragen und Diskussionsbedarf wenden Sie sich gern an mich! Auch in den vergangenen Wochen habe ich auf zahlreichen Europa-Wahlkampfveranstaltungen zu diesem Komplex klar Stellung bezogen, sowie mich an der Aktion TTIPCHECK.EU des BUND beteiligt. mehr…